Der koreanische Unterhaltungselektronik-Riese LG Electronics hat laut Medienberichten einen europaweiten Importstopp für die Spielkonsole Playstation 3 des Konkurrenten Sony erwirkt. Grund sind angebliche Patentverletzungen.
Bereits Anfang Februar hatte LG bei der Internationalen Handelskommission ITC ein Verfahren wegen Patentrechtverstößen durch Sony in Gang gesetzt. Ziel sei es nach Medienberichten zunächst gewesen, Verkaufsstopps für Bravia-LCD-Fernseher und Playstation-3-Konsolen in den Vereinigten Staaten zu unterbinden. Parallel hatten die Koreaner vor einem Bezirksgericht in Kalifornien Schadensersatzansprüche an.
Laut einem Bericht der britischen Tageszeitung „The Guardian“ (Dienstagsausgabe) ist es LG nunmehr auch gelungen, ein vorläufiges europäisches Importverbot für die Sony-Konsole in den Niederlanden zu erwirken. Dem Bericht zufolge seien bereits in der vergangenen Woche mehrere zehntausend Playstation 3, die über Rotterdam und Shiphol eingeführt werden sollten, beschlagnahmt worden.
LG beruft sich auf die Verletzung von vier eigenen Patenten im Bereich des Empfangs und der Verarbeitung digitaler TV-Signale bei den erfolgreichen Bravia-Fernsehern von Sony. Bei der Playstation 3 sollen ebenfalls vier geschützte Verfahren aus dem Blu-ray-Player-Bereich unerlaubt zum Einsatz kommen.
Das vorläufige Importverbot ist laut „Guardian“ zunächst auf eine Dauer von zehn Tagen befristet. Bei einer Verlängerung, die auf Antrag möglich sei, drohe tatsächlich eine Nichtverfügbarkeit im Handel. Die beschlagnahmten Konsolen warten derzeit in Lagerhäusern auf ihren künftigen Einsatz. Sony und LG liefern sich bereits seit Jahren eine wechselseitige Schlammschlacht wegen angeblicher Patentverstöße (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). [ar]
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