Gericht: Sony darf Playstation 3 wieder nach Europa importieren

Ein niederländisches Gericht hat den vom koreanischen Konkurrenten LG Electronics erwirkten europaweiten Importstopp gegen die Spielkonsole Playstation 3 von Sony nach rund zehn Tagen wieder aufgehoben.

Die Richter in Den Haag verfügten laut übereinstimmenden Medienberichten in der niederländischen Tagespresse ferner, dass die vom Zoll einbehaltenen und in einem Lager in Tilborg zwischengelagerten 300 000 PS3-Konsolen umgehend an den japanischen Konzern zu übergeben seien. Ende Februar waren über Rotterdam und Shiphol eingeführte Geräte im Zuge eines von LG erwirkten europäischen Importverbots von den Behörden beschlagnahmt und vorübergehend eingelagert worden.
 
Bereits Anfang Februar hatte LG bei der Internationalen Handelskommission ITC ein Verfahren wegen angeblicher Patentrechtverstöße durch Sony in Gang gesetzt. Ziel war es nach Medienberichten zunächst gewesen, Verkaufsstopps für Bravia-LCD-Fernseher und Playstation-3-Konsolen in den Vereinigten Staaten zu unterbinden. Parallel hatten die Koreaner vor einem Bezirksgericht in Kalifornien Schadenersatzansprüche geltend gemacht.
 
LG beruft sich bei den Vorgängen auf die Verletzung von vier eigenen Patenten im Bereich des Empfangs und der Verarbeitung digitaler TV-Signale bei den erfolgreichen Bravia-Fernsehern von Sony. Bei der Playstation 3 sollen ebenfalls vier geschützte Verfahren aus dem Blu-ray-Player-Bereich unerlaubt zum Einsatz kommen. Die Schadenersatzhöhe wird auf 150 bis 180 Millionen US-Dollar beziffert.

Das vorläufige Importverbot gegen die Playstation 3 war zunächst auf eine Dauer von zehn Tagen befristet gewesen. Die Richter in Den Haag kamen nach Intervention von Sony zu dem Ergebnis, dass die beschlagnahmte Hardware umgehend freizugeben sei. Zudem müsse LG die Kosten für das Verfahren in Höhe von 130 000 Euro tragen und Sony für jeden Tag der Beschlagnahmung mit 200 000 Euro entschädigen, berichtete die Tageszeitung „Telegraaf“ (Donnerstagsausgabe).
 
Das niederländische Gericht betonte, dass die Frage der Patentverletzung durch Sony nicht Gegenstand des Verfahrens gewesen sei. Diese müsse separat geklärt werden. Sony und LG liefern sich bereits seit Jahren eine wechselseitige Schlammschlacht wegen angeblicher Patentverstöße (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). [ar]