Apple droht Verkaufsstopp in Deutschland – Motorola triumphiert

Schwerer Rückschlag für Apple: Der Konkurrent Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann. Motorola hatte ein Technik-Patent ins Feld geführt (Europäische Patentnummer 1010336 B1), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört.

Mit der Entscheidung in Mannheim tritt Motorola im weltweiten Patentstreit in die erste Reihe. Bisher lag die Aufmerksamkeit eher auf dem weltweiten Konflikt von Apple und Samsung. Dort ging es mit Nachrichten gleich von drei Kontinenten jetzt Schlag auf Schlag. Im Fokus stehen Verkaufsverbote, die die Kontrahenten gegen ihre Handys und Tablet-Computer durchsetzen wollen.
 
In den USA versucht der iPhone-Hersteller Apple, den Verkauf mehrerer Smartphones und des Galaxy-Tablets von Samsung vorläufig verbieten zu lassen. In Australien darf Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 nun doch in den Handel, nachdem Apples Berufung gegen die Aufhebung eines vorläufigen Verkaufsstopps am Freitag abgeschmettert wurde. In Frankreich scheiterte Samsung am Donnerstag mit dem Versuch, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S zu stoppen.
 
In Kaliforniern reichte Apple Berufung gegen das Urteil aus der vergangenen Woche ein, in dem eine Einstweilige Verfügung abgelehnt worden war. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor. Die zuständige Richterin im Gericht der Ersten Instanz hatte keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, Design und Touchscreen-Bedienung des iPhones und des iPad-Tablets kopiert zu haben. Die Hauptverhandlung ist für kommenden Sommer angesetzt.

Das Verfahren im wichtigen US-Markt ist ein zentraler Schauplatz des Streits. Australien, wo das Verfahren schon etwas weiter ist, gibt dafür so etwas wie einen Testfall ab. Dort war der Verkauf des Samsung-Tablets zunächst im Herbst per Einstweiliger Verfügung gestoppt worden, vor wenigen Tagen wurde er jedoch von einem Berufungsgericht wieder aufgehoben.
 
Apple legte umgehend Widerspruch dagegen ein, was das Galaxy-Tablet wieder aufs Eis legte. Nun wurde auch der Widerspruch gegen die Entscheidung des Berufungsgerichts abgelehnt. Samsung kündigte umgehend an, die Geräte kämen noch rechtzeitig für das Weihnachtsgeschäft in die Läden. Der Patentstreit geht unterdessen weiter. Ein Urteil wird erst im kommenden Jahr erwartet. Bisher gelang es Apple damit nur vor dem Landgericht Düsseldorf in Deutschland, den Verkauf des Galaxy-Tablets zu stoppen.
 
Samsung wirft Apple im Gegenzug in mehreren Ländern – darunter auch in Deutschland – die Verletzung von Technik-Patenten für den Mobilfunk-Standard UMTS vor. Sie wollen Apple dort treffen, wo es am meisten schmerzen würde: Beim neuen iPhone 4S. In Frankreich scheiterten die Südkoreaner jetzt mit einer ersten Attacke gegen das neue Apple-Smartphone, ein Gericht lehnte ein vorläufiges Verkaufsverbot ab. Apple verteidigt sich damit, dass die von Samsung ins Feld geführten zwei UMTS-Patente bereits vom Chip-Lieferanten Qualcomm ordnungsgemäß lizenziert worden seien.
 
Aus dem Pariser Urteil, das der deutsche Patentexperte Florian Müller im Internet veröffentlichte, geht auch erstmals hervor, dass Apple die Südkoreaner im Juni wegen sechs weiterer Patente vor dem Landgericht Mannheim verklagt hat. [Andrej Sokolow/ar]