Akte LG: Ministerium verweist an Verbraucherschützer

Irreführende Werbung, falsche Versprechen der Hersteller, unlauterer Wettbewerb – in solchen Fällen verweist das Bundesverbraucherministerium an die entsprechenden Stellen, an die sich Endkunden wenden können, die sich zum Beispiel von LGs 3D-Kampagne getäuscht fühlen.

Im 3D-Skandal um den südkoranischen Hersteller LG fühlen sich viele Endkunden von den Werbeversprechen getäuscht. In solchen Fällen rät das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) dazu, sich an sogenannte klagebefugte Verbände zu wenden. Hierzu zählen Verbraucherorganisationen, die Verbraucherzentralen oder auch die Zentrale gegen den unlauteren Wettbewerb. Sie haben die Möglichkeit, Unternehmen, die mit ihrer Werbung den Verbraucher hinters Licht führen, abzumahnen oder sie auf Unterlassung verbotener irreführender Werbung zu verklagen.

Die Werbung mit Prüf- und Gütesiegeln sowie mit Auszeichnungen und Preisen unterliegt  wie jede andere werbliche Aktivität den Regelungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). „Aus Sicht des BMELV zeigen die bisherigen Erfahrungen, dass die Instrumente des Lauterkeitsrechts ein erfolgreiches Mittel sind, um unseriösen Geschäftspraktiken und insbesondere der irreführenden Werbung einen Riegel vorzuschieben“, erklärt Mareike Enderle aus der Pressestelle des BMELV. Das letzte Wort über die Recht- oder Unrechtmäßigkeit von Werbeaktivitäten liegt natürlich in den Händen der Gerichte.

Wie DIGITALFERNSEHEN.de bereits berichtete, hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) ein Unterlassungsverfahren gegen LG angestrengt. Dabei geht es um die Aussage LGs, nach der man annehmen könnte, der Flachbildfernseher 42LW659S biete im 3D-Modus eine Full-HD-Auflösung, was die Südkoraner mit einer Zertifizierung durch den VDE zu untermauern versuchen. Die Verbraucherschützer halten die Werbung für unlauter und haben LG deshalb abgemahnt. Nun wird ein Gericht über diesen Vorgang entscheiden. [mh]