Kaum Geld für Söders Raumfahrtprogramm – Opposition spottet

Fast kein Geld für „Bavaria One“: Das von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigte bayerische Luft- und Raumfahrtprogramm schlägt sich im neuen Doppelhaushalt des Landes nur minimal nieder.

Im Etat für 2019 und 2020 sind dafür gut 30 Millionen Euro vorgesehen. Das geht aus einer Antwort von Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium auf eine Anfrage der Grünen hervor. Darunter sind 25 Millionen Euro für den Aufbau eines Satelliten-Kompetenzzentrums. Nach einer Kabinettssitzung Anfang Oktober hatte Söder Investitionen von mehr als 700 Millionen Euro in den kommenden Jahren angekündigt.

Die Grünen-Politikerin Anne Franke kritisierte: „Markus Söders groß angekündigtes Raumfahrtprogramm schrumpft bei genauer Betrachtung auf Legoformat.“ Das sei, „als würde man einen Flug zum Mars ankündigen und am Ende im Günzburger Legoland die Star-Wars-Ausstellung besuchen“. Der Fraktionschef der FDP im Landtag, Martin Hagen, lästerte: „Söderchens Mondfahrt ist abgeblasen, Bavaria One ist in der Atmosphäre der politischen Realität verglüht.“

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) entgegnete, Grüne und FDP verstünden nichts von Projektfinanzierung. „Für Projekte, die sich über viele Jahre weiterentwickeln, brauche ich nicht schon im ersten Haushaltsjahr die Gesamtsumme bereitstellen“, sagte Aiwanger am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. „Die Grünen wollen mit ihrem Volksbegehren Hunderte Millionen mehr für Insekten, jetzt auch für die Raumfahrt, um dann zu kritisieren, dass wir zu viel Geld ausgeben und zu wenig Schulden abbauen.“

Nach der Landtagswahl hatten sich CSU und Freie Wähler in ihrem Koalitionsvertrag zu dem Luft- und Raumfahrtprogramm bekannt. Es sieht die Entwicklung von Lösungen für konkrete Probleme der Menschen vor, etwa in Medizin, Ökologie, Landwirtschaft und Hochwasserschutz. Mit „Bavaria One“ sollten zudem die Entwicklung autonomer Luftfahrtsysteme und eine Hyperloop-Teststrecke gefördert werden. [dpa]