Der Bund hat bislang überschaubare Fördermittel freigegeben, um den Ausbau schneller Internetnetze zu fördern. Es soll bis 2021 noch deutlich mehr werden, aber ist das genug, um das Ziel zu erreichen, bis 2025 Vollversorgung zu schaffen?
Seit Anfang vergangenen Jahres wurden knapp 900 Förderanträge vorläufig bewilligt und 2,1 Milliarden Euro dafür gebunden, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die „Augsburger Allgemeine“ berichtet. Insgesamt sind in der laufenden Legislaturperiode zehn bis zwölf Milliarden Euro an Fördermitteln dafür vorgesehen.
Die bislang freigegebenen 6,5 Milliarden Euro beziehen sich auf den Zeitraum seit Beginn des Förderprogramms 2015. Der Bund unterstützt seitdem den Ausbau in Regionen, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Netzbetreiber nicht stattfindet oder zu erwarten ist. Bislang haperte es oft an komplizierten Antragsverfahren.
Sind 6,5 Milliarden Euro Bundes-Fördermittel für Breitbandausbau seit 2015 genug?
Mit echten Glasfaserleitungen waren nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums zum Ende des vergangenen Jahres knapp zwölf Prozent der Haushalte versorgt. Dennoch haben deutlich mehr Haushalte Anschluss an gigabitfähige Netze, also Geschwindigkeiten von mindestens 1.000 Mbit pro Sekunde. Dafür werden etwa TV-Kabelnetze mittels einer speziellen Technik (Docsis 3.1) aufgerüstet. Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2025 alle Haushalte in Deutschland mit gigabitfähigen Anschlüssen zu versorgen.
„Gerade die Auswirkungen der Corona-Pandemie wie das häufigere digitale Arbeiten zeigen: wir brauchen belastbare Netze jetzt mehr denn je!“, sagte die FDP-Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert. Um schneller mit dem Ausbau voranzukommen, müssten künftig innovative Verlegetechniken – etwa in niedriger Tiefe – verfügbar gemacht und Antragsverfahren vereinfacht werden.
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