Sendeverbot Deutsche Welle: Russland warnt vor Eskalation

Nach dem Sendeverbot für die Deutsche Welle (DW) in Russland hat das Außenministerium in Moskau vor einer Zuspitzung der Lage gewarnt.

„Wenn Deutschland auf Eskalation aus ist, dann werden wir entsprechend antworten“, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa am Freitag in Moskau. „Wenn Deutschland sich auf eine Normalisierung der Situation einlässt, dann antworten wir auch so, dass wir bereit sind, die Lage zu normalisieren.“ Das Vorgehen Russlands gegen den Auslandssender der Bundesrepublik hatte international Kritik ausgelöst.

Russland fordert, dass das deutschsprachige Programm des Staatssenders RT DE in Deutschland ausgestrahlt werden darf – und würde dann entsprechend auch der DW das Arbeiten wieder erlauben. Die DW teilte am Freitag auf ihrer Internetseite unter dem Stichwort „Pressefreiheit“ mit: „Das Büro der Deutschen Welle in Moskau ist geschlossen. Der deutsche Auslandssender fügt sich damit dem von der russischen Regierung erteilten Sendeverbot.“ Zu sehen war auch Büroleiter Juri Rescheto, der eine Mitarbeiterin umarmte.

Das russische Außenministerium hatte am Donnerstag die Schließung des DW-Büros verfügt und allen Korrespondenten die Akkreditierung entzogen. Damit ging Russland deutlich weiter als Deutschland, wo RT-Mitarbeiter weiter tätig sein dürfen.

Reaktion auf das Verbot von RT

Mit dem beispiellosen Schritt reagierte Russland auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen TV-Programms seines Staatssenders RT, das die deutschen Medienregulierer am Mittwoch ausgesprochen hatten. Sie nannten als Grund das Fehlen einer Rundfunklizenz für Deutschland. Die DW verfügte dagegen über eine Sendelizenz in Russland. RT DE hatte sein deutschsprachiges Programm Mitte Dezember über mehrere Verbreitungswege gestartet. In Deutschland braucht man für bundesweite TV-Programme eine Rundfunklizenz.

Ministeriumssprecherin Sacharowa sagte in Moskau, dass in der DW-Repräsentanz 19 Mitarbeiter vom Akkreditierungsentzug betroffen seien, darunter drei mit nicht-russischer Staatsbürgerschaft. Ihre Visa blieben gültig, sie müssten das Land nicht verlassen. Die Chefredakteurin von RT, Margarita Simonjan, teilte mit, dass nach ihrer Kenntnis Bundesaußenministerin Annalena Baerbock das Thema unlängst bei ihrem Treffen mit ihrem Kollegen Sergej Lawrow in Moskau nicht habe erörtern wollen. Deutschland sei demnach auch ein Kompromiss für einen Ausweg aus dem Konflikt vorgeschlagen worden.

Text: dpa/ Redaktion: JN