Zum Jahresende läuft das Mobilfunkförderprogramm des Bundes zur Schließung von Funklöchern aus. Nun zieht man Bilanz.
„Kein Empfang“ heißt es oft, vor allem in ländlichen Gebieten. Ein Förderprogramm des Bundes sollte diese „weißen Flecken“ bekämpfen. DIGITAL FERNSEHEN berichtete im Jahr 2022. Zum Jahresende läuft dieses Mobilfunkförderprogramm des Bundes zur Schließung von Funklöchern allerdings aus. Die Bilanz der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) mit Sitz im sachsen-anhaltischen Naumburg zeigt: Von den vielen geförderten Projekten wurden bisher lediglich zwei vollendet, wie eine Pressesprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.
Der bisherige Ausbau verlief schleppend: Insgesamt wurden 267 Förderungen für den Bau eines Mobilfunkmasts genehmigt. Bisher stehen lediglich vier Masten (in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz) – zwei davon sind „on air“, wie es hieß. Insgesamt standen für das Mobilfunkförderprogramm rund 537 Millionen Euro zur Verfügung – rund 301 Millionen Euro seien für bewilligten Projekte ausgegeben worden, teilte die Pressesprecherin der MIG mit.
Langsamer Ausbau trotz hoher Zusagen
Nach MIG-Angaben erfolgt der tatsächliche Bau der Masten durch spezialisierte Turmgesellschaften, die nach der Mobilfunkförderrichtlinie 14 Monate Zeit haben, die Masten zu errichten und in Betrieb zu nehmen. Der Fokus soll künftig auf Bayern (69 Projekte), Baden-Württemberg (53) und Hessen (28) liegen. Andere Bundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein werden hingegen nur wenige geförderte Masten (jeweils drei oder weniger) erhalten. Die MIG wurde 2019 gegründet, um über 4000 „weiße Flecken“, also Gebiete ohne Mobilfunkversorgung, zu schließen. Ursprünglich hatte die Bundesregierung 1,1 Milliarden Euro eingeplant. Da der eigenwirtschaftliche Ausbau jedoch schneller voranging, wurden weniger Fördermittel benötigt.
Am Dienstag übergab die MIG in Naumburg vier Förderbescheide an die Unternehmen „Deutsche Funkturm“ und „Vantage Towers“. Die neuen Standorte liegen in Baden-Württemberg (Sigmaringen), Niedersachsen (Himmigerode), Nordrhein-Westfalen (Schmallenberg) und Sachsen-Anhalt (Wernigerode). Der Mast in Wernigerode soll dank innovativer Technik klimafreundlich und autark betrieben werden. Bis Ende des kommenden Jahres werde die MIG nach eigenen Angaben als „Kümmerer vor Ort“ bleiben und den eigenwirtschaftlichen Ausbau unterstützen und begleiten. Zusätzlich sollen Netzbetreiber in 574 Gebieten eigenwirtschaftlich ausbauen. Ab 2026 sollen neue Versorgungsauflagen für Frequenzen weitere Anreize schaffen. Ziel der Bundesregierung bleibe eine flächendeckende 5G-Versorgung bis 2030, hieß es.
Text: dpa/ Redaktion: JP
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