Am gestrigen Sonntag hat die Bevölkerung im Fürstentum Liechtenstein über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Radio Liechtenstein abgestimmt – und ihn zu Grabe getragen.
Vor allem der Opposition in dem kleinen Land war der öffentlich-rechtliche Landes-Radiosender ein Dorn im Auge. Zu wenig lokal, zu wenig auf Liechtenstein fokussiert, waren die Vorwürfe. Deshalb wurde eine Volksbefragung initiiert, mit dem Ziel die staatlichen Gelder für den Radiosender zu streichen.
Wie geht es mit Radio Liechtenstein weiter?
Die Volksinitiative wurde von der Kleinpartei „Demokraten pro Liechtenstein“ (DPL) ins Leben gerufen. Von den 12.243 abgegebenen Stimmen sprachen sich 55,4 Prozent für die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus. Den Ausschlag für das Nein gab, weil Radio Liechtenstein alljährlich 70 Prozent der gesamten Gelder für die Medienförderung im Fürstentum für sich beanspruchte. Was knapp vier Millionen schweizer Franken ausmachte. Zudem rutschte der Sender immer wieder in finanzielle Schwierigkeiten und musste mit Notkrediten gerettet werden. Rundfunkgebühr wird in Liechtenstein keine eingehoben.
Öffentlich-rechtlich oder privat?
Die DPL hatte im Vorfeld der Abstimmung die Meinung vertreten, dass ein Privatsender mit entsprechendem Leistungsauftrag ungleich effizienter betrieben werden könnte. Als positive Beispiele wurden Privatradios aus der Schweiz genannt.
Die Regierung zeigt sich indes skeptisch. Sie vertritt die nicht unberechtigte Ansicht, dass ein Privatsender in einem Kleinstaat mit nur 40.000 Einwohnern nicht rentabel zu betreiben sei. Deshalb sei das Risiko groß, dass es in Zukunft gar keinen Radiosender in Liechtenstein mehr geben werde.
Was bedeutet das Nein zu Radio Liechtenstein?
Mit dem Nein zu Radio Liechtenstein hat das kleine Land die wichtigste und auch vertrauenswürdige Informationsquelle zu Grabe getragen. Mit ihr stirbt nun auch ein objektives Medium, das zur öffentlichen Meinungsbildung beiträgt und die liechtensteinische Identität hoch hält. Der Verlust des eigenen Radiosenders ist mit einer Schwächung der Demokratie gleichzusetzen. Radio Liechtenstein war das einzige öffentlich-rechtliche Medium im Lande. Einen eigenen Fernsehsender gibt es in Liechtenstein nicht.
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