Siegfried Schneider, der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat sich dafür ausgesprochen, die geplante Abschaffung der Umlagefähigkeit für den Kabelanschluss zurückzustellen.
„Wenn es das Umlageprivileg nicht mehr gibt, werden wohl weniger Menschen klassischen Rundfunk nutzen. Das trifft dann vor allem die lokalen Fernsehsender, deren Verbreitung über das Kabel läuft“, so Schneider. In der Corona-Krise würde diese Entscheidung eine zusätzliche ökonomische Bedrohung darstellen.
Der BLM-Präsident meint, die täglichen Fernsehsender der bayerischen Lokalsender im Kabel würden in besonderem Maß zur Vielfalt bei tragen. Diese dürfe man nicht gefährden. Für eine Neuregelung solle man erst einmal deren Auswirkungen untersuchen. Dies müsse das Bundeswirtschaftsministerium sicherstellen, so der BLM-Präsident. Es will laut einem Entwurf zur Erneuerung des Telekommunikationsgesetzes die Umlagefähigkeit der Betriebskosten für Kabelanschlüsse streichen. Eine Regelung, die mehr als 12 Millionen Mieterinnen und Mietern einen günstigen Kabelanschluss ermöglicht, teilt die Bayerische Landeszentrale für neue Medien mit.
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