Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will die EU-Ratspräsidentschaft zu einer gemeinsamen europäischen Linie für mehr Medienvielfalt nutzen.
Dabei geht es unter anderem um die Plattformregulierung. „Die meisten Mitgliedstaaten versuchen auf nationaler Ebene, Plattformregulierung im Interesse großer Medienvielfalt und für eine vitale Demokratie zu betreiben“, sagte Ministerin Grütters der Deutschen Presse-Agentur zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
Man wolle aber unter Berücksichtigung der Kompetenzen der Mitgliedstaaten ergänzend auch noch stärker auf die medienpolitische Agenda der EU setzen, „wie man unabhängigen Journalismus und Freiheit der Medien in der digitalen Gesellschaft im Interesse einer pluralistischen Medienlandschaft sichern kann“.
Grütters zählte Regeln für die Auffindbarkeit von Medieninhalten auf großen Plattformen auf und forderte eine Transparenzpflicht für Betreiber, ihre Algorithmen offenzulegen. „Plattformregulierung ist nicht nur ein Thema, das in der Medienwelt stattfindet, sondern sie ist relevant für unseren gesamten Alltag“, betonte Grütters und nannte etwa Desinformation und die Sicherung der Meinungsfreiheit.
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