Am Dienstag soll es endlich so weit sein. Zuvor hat Kanzleramtschef Helge Braun jedoch Versäumnisse bei der Entwicklung der Corona-Warn-App eingeräumt.
„Aus heutiger Sicht hätten wir die Entscheidung, die Unternehmen mit der technischen Umsetzung der Corona-App zu betrauen, zehn Tage früher treffen sollen“, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“. Braun sprach auch von Differenzen im ursprünglichen Projektteam, die einen schnellen Erfolg verhindert hätten.
Eigentlich sollte die Warn-App bereits Ende April starten, nun soll sie nächste Woche kommen. Ende April hatte die Bundesregierung entschieden, nicht mehr das Projektteam, sondern die Unternehmen SAP und T-Systems mit der Umsetzung der App zu beauftragen. Diese wird nach Einschätzung des IT-Dienstleisters TÜV Informationstechnik stabil und sicher laufen, ohne die Anwender auszuspionieren. Das habe eine Prüfung der App ergeben, die man im Auftrag des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unternommen habe, sagte TÜV-IT-Chef Dirk Kretzschmar am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.
Der digitalpolitische Sprecher der SPD, Jens Zimmermann, sagte der „Welt am Sonntag“, die App hätte „sicherlich zwei bis drei Wochen früher zur Verfügung stehen können, hätten sich Gesundheitsminister Spahn und das Kanzleramt von vornherein auf den sogenannten dezentralen Ansatz verständigt, wie von vielen Experten gefordert.“ Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz forderte ein Gesetz, dass die Freiwilligkeit der Nutzung der App und die Anonymität der erhobenen Daten garantiert. Noch vor der Sommerpause werde seine Fraktion einen Gesetzesvorschlag im Bundestag vorlegen.
Der FDP-Digitalpolitiker Manuel Höferlin hält ein Gesetz hingegen für „obsolet“, Befürchtungen um einen möglichen Nutzungszwang seien mit dem geltenden Recht unvereinbar. Kanzleramtschef Braun hatte am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“ versichert, die Nutzung der App sei „definitiv freiwillig“.
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