„High-Speed für alle“: Bernie Sanders will US-Internet- und Kabel-Monopole zerschlagen

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Der Plan des US-Präsidentschaftsbewerbers für den Breitbandausbau verspricht „High-Speed-Internet für alle“. Dafür soll es den großen Konzernen an den Kragen gehen und kommunale Strukturen gefördert werden.

US-Senator Bernie Sanders hat einen Plan für den Breitbandausbau vorgelegt, mit dem er für den Fall seiner Wahl zum US-Präsidenten ein Versprechen macht: Jeder US-amerikanische Haushalt wird bis zum Ende seiner ersten Amtszeit über erschwingliches, schnelles Internet verfügen. Damit richtet er sich besonders an die ländliche und ärmere Bevölkerung.

Durch einen Green New Deal sollen 150 Mrd. Dollar für Infrastrukturzuschüsse und technische Hilfe für Kommunen und Bundesstaaten bereitgestellt werden. Damit sollen kooperative oder Open-Access-Breitbandnetze aufgebaut werden, die unter öffentlicher Führung und demokratischer Kontrolle stehen. 7,5 Mrd. Dollar will Sanders für High-Speed-Internet in den Gemeinden amerikanischer Ureinwohner bereitstellen. Und die Breitbandinfrastruktur soll widerstandsfähig gegen die Auswirkungen des Klimawandels sein.

Ein Punkt aus Sanders Breitbandplan richtet sich gegen die großen Internet- und Kabelmonopole. Diese sollen zerschlagen und wettbewerbswidrige Zusammenschlüsse aufgelöst werden. „Internet-, Telekommunikations- und Kabelmonopole nutzen ihre dominante Marktmacht, um Verbraucher und Lobbyisten auf allen Ebenen zu manipulieren, um den Wettbewerb zu verhindern“, steht in Sanders Plan. Der Gier der Konzerne müsse Einhalt geboten werden. Alle Internetanbieter sollen verpflichtend einen Internet-Basistarif anbieten, der hochwertige Breitbandgeschwindigkeit zu einem erschwinglichen Preis bietet.

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