Viele Jahre lang herrschten Rechtstreitigkeiten zwischen der ARD und den Kabelnetzbetreibern der DNMG. Nun gibt es eine Einigung.
Der jahrelange Konflikt zwischen der ARD und der DNMG (Deutsche Netzmarketing GmbH) ist offiziell beigelegt. Das ZDF war schon Ende 2022 nach einem zwölfjährigen Rechtsstreit mit den kleineren Kabelnetzbetreibern der DNMG eine Partnerschaft eingegangen. Doch damals hatte sich die ARD noch strikt einer vergleichbaren Kooperation verweigert, wie DIGITALFERNSEHEN berichtete. Nun hat der Sender eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit der DNMG verkündet.
ARD und DNMG betonen Rechtsfrieden und Flächendeckung
Grundlage schon bei der ZDF-Kooperation mit der DNMG war eine Klage vor dem BGH um die Konditionen der Einspeisung. Der BGH gab der Deutschen Netzmarketing GmbH, deren Kabelnetzbetreiber sich auf dem TV-Markt in Bezug auf die großen Öffentlich-Rechtlichen Kanäle benachteiligt sahen, schließlich recht. Trotz dieses Urteils zog die damalige Kooperationsweigerung der ARD weitere Klagen seitens der DNMG nach sich.
Zum heutigen Tage hat die ARD nun offiziell eine Beilegung dieses Rechtsstreits und eine gemeinsame Kooperation mit der DNMG verkündet. Laut dem Sender handelt es sich dabei um eine langfristig geplante Parnterschaft, die zukünftig sicher stellen soll, dass sämtliche TV- und Hörfunk-Inhalte der ARD flächendeckend zugänglich sind. Neben dem besonders betonten Rechtsfrieden soll die Partnerschaft mit der DNMG auch technologische Vorteile bringen.
Details des Kooperationsvertrages sind noch unklar
Wie diese Kooperation mit den Kabelnetzbetreibern der DNMG künftig im Detail aussehen soll, ist der ARD-Mitteilung derweil noch nicht zu entnehmen. Streit um die Zahlung der Einspeiseentgelte wird es aber wohl nicht mehr geben.
Der DNMG-Geschäftsführer Ingo Schuchert betont: „Diese Vereinbarung ist nicht nur ein wichtiger Schritt in Richtung einer stabilen und langfristigen Zusammenarbeit, sondern unterstreicht auch das Engagement beider Parteien für Transparenz, Fairness und Gleichbehandlung im deutschen Medienmarkt. Wir sind zuversichtlich, dass diese Kooperation die Bedürfnisse der Rundfunkanstalten, Netzbetreiber und Zuschauer gleichermaßen erfüllen wird und einen wichtigen Beitrag zur Vielfalt und Qualität der Medienlandschaft in Deutschland leistet.“
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