Mehrere russische Medien sind in der EU seit 2022 als Propaganda-Maschine gesperrt. Ein Mann und eine Frau sollen sich nicht um das Verbot geschert haben.
Trotz eines EU-Verbots soll ein Ehepaar von Karlsruhe aus russische TV-Sender über das Internet angeboten haben. Bei den Verdächtigen handelt es sich nach Auskunft des Zolls um einen 37 Jahre alten Deutschen und seine 42 Jahre alte Ehefrau mit ukrainischer Staatsangehörigkeit. Beide sollen mehrere sanktionierte russische TV-Sender über den sogenannten IPTV-Dienst – also über das Internet – ihren Kunden angeboten haben.
Paar soll mit Streaming-Dienst Geld verdient haben
Das Paar habe mit dem Streaming-Dienst vermutlich rund 120.000 Euro eingenommen. Das Vermögen solle eingezogen werden. Bei einer Hausdurchsuchung am Donnerstag wurden den Angaben zufolge technisches Equipment, schriftliches Beweismaterial sowie 40.000 Euro Bargeld sichergestellt. Die Internetadresse, über die der IP-TV-Dienst zu erreichen ist, wurde beschlagnahmt.
Das Ehepaar ist auf freiem Fuß. Bei einer Verurteilung wegen gewerbsmäßiger Tatbegehung droht den Verdächtigen nach dem Außenwirtschaftsgesetz eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr, hieß es weiter.
Um zu verhindern, dass russische Kriegspropaganda und Desinformation rund um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine in der EU verbreitet werden, haben die Mitgliedstaaten etlichen Medien die Lizenz entzogen.
Text: dpa/ Redaktion: JN
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