Bestandskräftiger Bescheid: Dem reichweitenstarken Pornoportal xHamster droht eine Netzsperre wegen Missachtung des Kinder- und Jugendschutzes.
„Bei xHamster haben wir einen bestandskräftigen Bescheid, gegen den keine Rechtsmittel mehr möglich sind“, sagte der Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, Tobias Schmid, der Deutschen Presse-Agentur. „Es ist Pornografie, es gibt keine Altersverifikation und es ist deutsches Recht anwendbar“, sagte Schmid.
Weil xHamster bislang jegliche Kommunikation mit der Aufsichtsbehörde verweigere und keine der Maßnahmen umgesetzt habe, um sein Angebot legal zu gestalten, sei man nun an die Netzbetreiber herangetreten: „Wir haben sie über den Umstand informiert, dass es illegale Inhalte in ihren Netzen gibt, die zu sperren sind und hören sie dazu derzeit an. Dann entscheiden wir.“
„Wir setzen Zugangssperren nur dann technisch um, wenn diese rechtskräftig angeordnet werden“, sagte ein Telekom-Sprecher auf Anfrage. Bei Vodafone hieß es: „Wir arbeiten gerade an der rechtlichen Bewertung.“
xHamster teilte auf dpa-Anfrage mit, Netzsperren seien „weit von einer optimalen Lösung entfernt“. Das Unternehmen sei bereit, mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten. Derzeit seien Altersüberprüfungen die einzige Möglichkeit, um junge Menschen von Erwachseneninhalten fernzuhalten. Man könne eine solche Technologie einsetzen. Dies müsse aber branchenweit geschehen.
Andere Portalbetreiber klagen gegen die sie betreffenden Bescheide derzeit noch vor dem Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen.
[Frank Christiansen]
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