Für die Sitzung des RBB-Rundfunkrats am heutigen Donnerstag wird erwartet, dass Intendantin Dagmar Reim für eine dritte Amtsperiode kandidiert. Aufgrund der umstrittenen Programmreform ist allerdings nicht garantiert, dass sie tatsächlich länger als zehn Jahre im Amt bleibt.
Die zweite Amtszeit der 60-jährigen Heidelbergerin endet am 31. März 2013. Reims hatte in den vergangenen Monaten ihre Bereitschaft für eine dritte Amtsperiode von fünf Jahren signalisiert, ihre Kandidierung gelte somit als sicher. Auch innerhalb des Rundfunkrats seien kaum große Überraschungen zu erwarten, welche gegen eine Wiederwahl sprechen würden, wie der „Tagesspiegel“ am Donnerstag berichtete. Allerdings muss die Intendantenstelle gemäß dem im RBB-Staatsvertrag festgelegten Prozedere öffentlich ausgeschrieben werden und angesichtsder umstrittenen Programmreformen (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete) sei die Angelegenheit schließlich doch nicht so sicher, wie angenommen.
Nicht im Staatsvertrag festgelegt sei, dass eine vom 30-köpfigen Rundfunkrat eingesetzte Findungskommission die Bewerbungen prüft und anschließend einen oder mehrere geeignete Kandidaten zulässt, wie bereits 2007 geschehen. Vom Rundfunkrat werde schließlich eine Zweidrittelmehrheit benötigt, um zum Intendanten gewählt zu werden. Bei der letzten Wahl 2007 bewarben sich neben Reim zwei weitere Personen, von denen eine später auf ihre Kandidatur verzichtete. Der zweite Bewerber sei als nicht qualifiziert genug eingestuft worden.
Im Grunde könne sich Reim der nötigenMehrheit im Rundfunkrat fast sicher sein, obwohl sich das aus Vertretern des öffentlichen Lebens in Berlin und Brandenburg bestehende Gremium mit der geplanten Programmreform durchaus übergangen fühlen könne. Denn zu den wichtigsten Aufgaben des Rundfunkrates gehöre auch, die Intendantin in allgemeinen Programmangelegenheiten zu beraten und die Einhaltung der Programmgrundsätze zu überwachen.
Laut „Tagesspiegel“ wird senderintern beklagt, dass die für Sommer geplante Reform die Informationskompetenz der öffentlich-rechtlichen Kanäle in Sachen Politik, Wirtschaft und Regionales gefährden könnte, doch Reim verteidigte die Programmreform des Senders. Fernsehprogramme müssten sich verändern und seien nicht für die Ewigkeit gemacht, so Reim. Der RBB war im vergangenen Jahr mit einem im Sendegebiet auf 6,1 Prozent gesunkenen Marktanteil das Schlusslicht der Dritten Programme. Ein erhöhter Anteil von regionalen Reportagen und Dokumentationen soll die Quoten nun retten. [sv]
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