Im Gegensatz zu den Schweizern, die jüngst bei einer Volksabstimmung für die Beibehaltung der Rundfunkgebühren stimmten, scheint im Nachbarland Österreich die Stimmung demgegenüber viel kritischer zu sein.
Das Ergebnis war deutlich – eine Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsgesellschaft OGM im Auftrag der österreichischen Zeitung „Kurier“ hat ergeben, dass 60 Prozent der Befragten sich gegen die ORF-Gebühren ausgesprochen haben. Weiter befürworteten dabei nur 30 Prozent den Rundfunkbeitrag, während ein Zehntel unschlüssig war.
In der Schweiz hatten erst vor Wochenfrist über 70 Prozent der Wähler, nicht nur hypothetisch, sondern faktisch, für die Beibehaltung der dortigen Abgaben für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abgestimmt. Im anderen Alpenstaat scheint die Situation brenzliger zu sein, auch weil in Österreich die Diskussion durch zum Teil sehr kritische Töne aus Reihen der rechtspopulistischen Partei FPÖ aufgehitzt wurde.
Im Rahmen der OGM-Umfrage sprachen sich ebenfalls über 60 Prozent der Befragten für eine Volksabstimmung, wie sie im Nachbarland stattfand, aus. Und das obwohl bei Fragen nach der Objektivität und Qualität der Berichterstattung der größte Teil angab, im Vergleich mit anderen Medien am ehesten mit den Beiträgen des ORF zufrieden zu sein.
Zeitgleich zur Veröffentlichung der Erhebung in der gestrigen „Kurier“-Sonntagsausgabe befeuerten Äußerungen des FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache in anderen Zeitungen („Kleine Zeitung“ und „Österreich“) die Debatte weiter. Dort sprach er sich erneut für die Abschaffung, des von ihm als „Zwangsgebühren“ bezeichneten Rundfunkbeitrags, aus.
Im Gegensatz zur Schweiz sind direkte Volksabstimmungen in Österreich nicht vorgesehen. Ähnlich wie in Deutschland sind Begehren ab einer bestimmten Anzahl gesammelter Unterschriften möglich, für das Parlament sind die Ergebnisse jedoch nicht bindend. [bey]
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