VPRT: KEF-Bericht liest sich wie schallende Ohrfeige

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) begrüßt die Entscheidung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF), die Rundfunkgebühren nicht zu erhöhen. Der 18. Bericht der KEF lese sich wie ein schallende Ohrfeige für die Öffentlich-Rechtlichen.

Insbesondere bei den von der KEF geäußerten Einsparerwartungen vor allem bezüglich Personal, Programmaufwand und -verbreitung seien ARD, ZDF und Deutschland Radio von der Behörde gescholten worden, beurteilte VPRT-Präsident Jürgen Doetz den am Dienstag veröffentlichten 18. Bericht der KEF in einer Mitteilung vom Dienstagabend.
 
Die Kommission hat in dem Bericht für die Gebührenperiode 2013 bis 2016 trotz eines ungedeckten Finanzbedarf von 304 Millionen Euro empfohlen, die Rundfunkgebühren nicht zu erhöhen. Eine Gebührenanpassung hätte bei dieser Summe eine Erhöhung der Rundfunkabgaben um 18,35 Cent zur Folge. Aufgrund der nicht absehbaren Entwicklung der Einnahmen nach der Umstellung auf die Haushaltspauschale 2013 „hat die Kommission davon abgesehen, eine Anpassung des Beitrags im Vergleich zur bisherigen Gebühr vorzuschlagen“.

Die KEF geht demnach davon aus, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten „angesichts des geringen Betrages“ auch mit einem Beitrag von monatlich 17,98 Euro „ihrer Aufgabe gerecht werden können“.
 
Der VPRT-Präsident sieht in den Kürzungen der milliardenschweren Mehrbedarfsanmeldung auf dem vergangenen Jahr ein klares Zeichen der Behörde. „Entgegen der eigenen Wahrnehmung“ hätten nicht ARDund ZDF, sondern die KEF dafür Sorge getragen, „dass derRundfunkbeitrag für mindestens zwei Jahre stabil bleiben wird“, so Doetz.
 
Bereits im Oktober des vergangenen Jahres hatte die Behörde angekündigt, eine Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht zu empfehlen, nachdem die Öffentlich-Rechtlichen einen Mehrbedarf von insgesamt 1,4 Milliarden Euro angemeldet hatten (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete). Ende September hatte die Kommission signalisiert, dass sie einen wesentlich geringeren Bedarf als angemeldet feststellen werde. [js]