Vom Gedicht zur Staatskrise: Ein Jahr Böhmermann-Affäre

Dass ein Gedicht mal eine Staatskrise auslösen könnte, war vor einem Jahr noch annähernd undenkbar. Dann kam Jan Böhmermann. Auch wenn die Erinnerung an die Erdogan-Nummer verblasst, zeigt sich heute: Der Fall ist noch lange nicht bei den Akten. Und aktueller denn je.

Jan Böhmermann steht jetzt in einer Reihe mit Uwe Barschel und Günter Guillaume. Das legt zumindest das Online-Lexikon Wikipedia nahe, das im Internet-Zeitalter als Protokollführer des Weltgeschehens gelten kann. Wer dort die Kategorie „Politische Affäre in der Bundesrepublik Deutschland“ aufruft, findet Böhmermanns Nachnamen – ebenso wie den des ehemaligen Ministerpräsidenten Barschel und des DDR-Spions Guillaume. Wie die Barschel- und die Guillaume-Affäre ist auch die „Böhmermann-Affäre“ Teil der deutschen Geschichte geworden. Dabei ist sie noch gar nicht so alt. Ihr Auslöser, ein Gedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, jährt sich am Freitag (31. März) zum ersten Mal.
 
Was war passiert? Am 31. März 2016 liest Böhmermann in seiner Sendung das Gedicht „Schmähkritik“ vor. In einem Lied hatte sich zuvor schon das Satire-Magazins „extra 3“ (NDR) über Erdogan lustig gemacht – und diplomatische Verstimmungen verursacht. Böhmermann setzt noch einen drauf. Mit relativ grobschlächtigen Reimen will er, wie er sagt, den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik verdeutlichen. Erdogan schäumt, die Bundesregierung machte den Weg für ein Strafverfahren gegen Böhmermann frei.

Über Tage bestimmt das Gedicht die Agenda. Deutschland diskutiert plötzlich über Kunstfreiheit, Satire und das Verhältnis zur Türkei. In der Hochphase allerdings ohne den Satiriker selbst, der taucht erstmal ab. Zeitweise steht er sogar unter Polizeischutz. Selten zuvor hatte eine deutsche Show-Nummer solche Auswirkungen. Im Interview der dpa nennt sie Böhmermann später einen Versuchsaufbau. Er habe nur auf den Knopf gedrückt und geguckt, ob noch alle Lampen brennen. „An entscheidenden Stellen sind dann halt die Birnen durchgebrannt.“
 
Heute kann man fragen, was von dem Experiment übrig geblieben ist. Im Rückblick wirkt die damalige Aufregung ja auch etwas absurd. Womöglich liegt das aber auch an den Entwicklungen, die es seitdem gegeben hat. Die Inhaftierung des Journalisten Deniz Yücel, der Streit um Wahlkampfauftritte, Nazi-Vergleiche – im Verhältnis zur Türkei geht es heute längst nicht mehr nur um ein Gedicht.
 
„Wir sehen, dass sich die Zustände in der Türkei in den letzten zwei Jahren erheblich verschlechtert haben. Vor einem Jahr – als Böhmermann das Gedicht veröffentlichte – machte sich das bemerkbar“, sagt der Tübinger Politikwissenschaftler Thomas Diez. Ein souveräner Politiker hätte es wohl einfach beiseitegelegt. „Aber das ist er eben nicht. Er echauffiert sich.“ Böhmermann selbst verglich seine Rolle im Rückblick mit der eines Kanarienvogels in der Kohlegrube: „Wenn wir umfallen, wird’s ernst.“ Die Wirklichkeit in der Türkei habe dann allerdings auch seine Spekulationen überholt.
 
Hinzu kommen Aufräumarbeiten im deutschen Strafrecht. Die Bundesregierung hat beschlossen, dass der Majestätsbeleidigungs-Paragraf weg soll. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Böhmermann waren schon zuvor eingestellt worden. Spannend könnte noch der Ausgang des Streits werden, bei dem Erdogan zivilrechtlich gegen Böhmermann vorgeht. Das Hamburger Landgericht verbot ihm, „ehrverletzende“ Verse des Gedichts zu wiederholen. Böhmermann fechtet das an. Es geht mal wieder: um die Kunstfreiheit. Sein Anwalt kritisiert, die Einbettung in den Gesamtkontext sei nicht hinreichend berücksichtigt.
 
Auch emotional hallt die Debatte nach. Darüber kann etwa das Grimme-Institut berichten. Kürzlich kündigte es an, dass Böhmermann und sein Team erneut einen Grimme-Preis bekommen – wohlgemerkt nicht für das Erdogan-Gedicht. Post gab es dennoch reichlich, inklusive Beschimpfungen. So jemanden könne man doch nicht auszeichnen. „Die Spaltung der Geister, was Satire darf und was nicht, was Geschmacklosigkeit ist und was nicht, hält an“, sagt Direktorin Frauke Gerlach. „Die Zuschriften kommen wirklich aus der Mitte der Gesellschaft.“ Sie betont: Das Erdogan-Gedicht sei nie mit einem Grimme-Preis ausgezeichnet worden. „Da wird aber nicht unterschieden. Wenn der Name Böhmermann fällt, geht es um dieses Gedicht.“[Jonas-Erik Schmidt]