Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Verrohung der Umgangsformen im Internet beklagt: „Bei einigen Menschen gerät, wenn sie anonym kommunizieren, die Sprache offenbar schnell außer Kontrolle“.
Es gebe nicht mehr die Haltung, dass auch der andere recht haben könnte, beklagte der Bundespräsident, sagte Steinmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag) und der französischen Zeitung „Ouest-France“.
„Dabei lebt Demokratie doch gerade von der Bereitschaft, auch anderen zuzuhören, sich selbst und die eigene Position zu überprüfen und in Respekt vor anderen Positionen nach Lösungen im Streit der Interessen zu suchen.“ Weltweit habe sich eine Kultur des Netzes durchgesetzt, zu der Anonymität gehöre. „Dennoch täte es der Demokratie in Deutschland aus meiner Sicht gut, wenn wir die politische Debatte, auch den politischen Streit, ohne Versteckspiel, sondern erwachsen mit offenem Visier führen würden.“
Die Bundesregierung hatte Anfang des Monats einen Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) zur Bekämpfung von Hasskommentaren und Falschnachrichten im Internet verabschiedet. Vorgesehen sind verbindliche Fristen zur Löschung und auch Bußgelder. Kritiker sehen dadurch jedoch die Meinungsfreiheit gefährdet. [dpa]
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