Nachdem RTL erst Anfang September Klage gegen die Protest-Aktion des Fernsehkritikers Holger Kreymeier eingereicht hat, haben die Richter nun ihr Urteil gefällt – zu Gunsten des Senders. Die „Scheiß RTL“-Shirts dürfen nicht mehr verkauft werden.
Um seinem Ärger über das Programmangebot des Privatsenders Ausdruck zu verleihen, hatte Fernsehkritikers Holger Kreymeier Protest-T-Shirts mit dem Aufdruck „Scheiß RTL“ über seinen Blog „Fernsehkritik“ verkauft. Den Kölnern ging diese Art von Protest zu weit und reichte beim Kölner Landgericht Klage ein, da der Sender seine Markenrechte durch die Aktion verletzt sah. Am heutigen Dienstag haben die Richter zu Gunsten RTL’s entschieden und den Verkauf der T-Shirts verboten.
Als Begründung führte das Landgericht an, dass der Ausdruck „Scheiß RTL“ in Verbindung mit dem RTL-Logo als Herabwürdigung des TV-Senders einzustufen und demnach nicht Rechtens sei. Eine satirische Verballhornung des Firmenslogans, wie der Fernsehkritiker seine Protest-Aktion bewertet, konnten die Richter trotz Abwägung der Kunst- und Meinungsfreiheit nicht konstatieren.
Das Urteil kommt im Grunde nicht überraschend, denn bereits vor dem Prozess hatte der vorsitzende Richter betont: „Der Gesetzgeber hat gesagt, dass bekannte Marken nicht so verwendet werden dürfen, dass der Ruf Schaden nimmt“. Es war daher zu erwarten das Kreymeyer, der die Shirts in zwei Varianten – eine mit dem farbigen RTL-Schriftzug und eine mit drei Mülltonnen, über beiden Versionen prangte der Schriftzug „Scheiß“ – vertrieb, als Verlierer aus dem Prozess hervorging. [fm]
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