In der Debatte um das Urheberrecht sind in den letzten Wochen und Monaten viele, vor allem auch hitzige Worte ausgetauscht worden. Die Beteiligten haben sich mit Appellen und Vorwürfen regelrecht überschüttet. Nun fordert die Deutsche Content Allianz von der Justizministerin Taten: eine entsprechende Rechtsreform müsse her.
Wie der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) am Donnerstag bekannt gab, müsse Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger endlich eine klare Position zum Urheberrecht beziehen, so die Forderung der Deutschen Content Allianz, die sich zu einem Spitzengespräch mit der Politikerin getroffen hat. Zudem müssten auch die angekündigten Reformen im Gesetz endlich umgesetzt werden, um die Position der Urheber dauerhaft zu stärken.
Die Deutsche Content Allianz machte bei dem Gespräch deutlich, dass sie bei allen aktuell geführten Debatten den Handlungswillen der Ministerin vermisse. Leutheusser-Schnarrenberger habe sich zwar noch einmal ganz allgemein zum Schutz der Kreativität in der digitalen Welt bekannt und auch auf weitere nationale wie europäische Diskussionsoptionen hingewiesen, doch das reiche angesichts der gesellschaftlichen Debatten nicht aus.
„Eine klare Positionierung der Justizministerin muss sich auch in politischem Gestaltungswillen manifestieren und ist von überragender Bedeutung für die Urheber und die Kreativwirtschaft“, betonte auch VPRT-Präsident Jürgen Doetz. Damit spielte Doetz auf einen weiteren Kritikpunkt der Deutschen Content Allianz an: Entgegen der zu Beginn der Legislaturperiode im Koalitionsvertrag angekündigten Vorhaben, die eine zeitgemäße Anpassung des Urheberrechtsgesetzes versprachen, sei das Justizministerium in dieser Sache bisher nicht tätig geworden.
Seitdem sind bereits zwei Jahre ins Land gestrichen. „Künstler und Urheber verlieren nach zwei Jahren vollkommener Tatenlosigkeit allmählich ihr Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung“, merkte der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Alexander Skipis, an. Auf all die Diskussionen müssten nun klare Worte und ein konkreter Plan zur Weiterentwicklung des Urheberrechts folgen, so die Forderung der Deutschen Content Allianz an die Ministerin. Bis zur Sommerpause soll Leutheusser-Schnarrenberger eine eindeutige Position beziehen. [fm]
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