Samsung will den gerichtlich verordneten Verkaufsstopp seines Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nicht hinnehmen. Der südkoreanische Hersteller wird gegen die Einstweilige Verfügung vorgehen, die iPad-Hersteller Apple am Landgerichts Düsseldorf erwirkt hatte.
„Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen“, sagte Samsungs PR-Chef Kim Titus. Samsung betonte, dass die Einstweilige Verfügung ohne eine Anhörung des Unternehmens erlassen worden sei. Dies ist in Deutschland aber auch nicht vorgeschrieben, wie unter anderen der deutsche Patent-Experte Florian Müller betonte.
Apple hat seinem Wettbewerber den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union vorläufig untersagen lassen. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht es um Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich „um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus“ handele, erklärte Apple in der Klageschrift (Aktenzeichen: 14c O194/11).
Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf dieNiederlande. In den Niederlanden läuft ein weiteres Verfahren von Applegegen Samsung. Apple hatte in Düsseldorf ein Ordnungsgeld von 250 000Euro oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahren beantragt,sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen. Das Samsung Galaxy Tab10.1 sollte nach bisherigen Planungen in diesem Monat in Deutschland aufden Markt kommen.
Nach Einschätzung von Müller dürfte Apples Erfolg dazu führen, dass künftig noch mehr Handy-Patentstreitigkeiten in Europa und speziell in Deutschland ausgetragen werden. „In diesen Konflikten ist ganz entscheidend, wer zuerst eine Verfügung erwirken kann, und das ist in den USA sehr langwierig, selbst vor der Internationalen Handelskommission der USA“. Bereits jetzt finde etwa die Hälfte aller europäischen Patentstreitigkeiten vor dem Landgericht Düsseldorf statt, das in Fachkreisen für eine sehr Patentinhaber-freundlich eingeschätzt werde.
Der Streit zwischen den beiden Unternehmen eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte.Der Konzern warf seinem Konkurrenten vor, mit seinem Tablet-ComputerGalaxy Tab und dem SmartphoneGalaxy S grundlegende Merkmale dereigenen Geräte iPad und iPhonekopiert zu haben. Das koreanischeUnternehmen reagierte mit mehreren Gegenklagen und beschuldigteApple,zehn Patente verletzt zu haben. Inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. In Australien hatte Apple einen ähnlichen Antrag wie in Deutschlandgestellt. Samsung sagte daraufhin eine angekündigte Produktvorstellungab.
Aktuell überziehen sich die Akteure im Mobilfunk-Markt gegenseitig mit vielen Ideenklau-Klagen. Besonders im Visier steht dabei das Google-Betriebssystem Android, mit dem auch Samsungs Galaxy-Serie läuft. Bereits im März hatte Apple auch den taiwanischen Hersteller HTC, einen führenden Anbieter von Android-Geräten, mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt.
Android ist inzwischen die führende Plattform im Smartphone-Markt und könnte mit der Zeit auch zur Nummer eins im gesamten Handy-Geschäft werden. Der Suchmaschienenriese Google hat unterdessen einer Gruppe vonKonkurrenzunternehmen vorgeworfen, sich zum Kampf gegen dieSmartphone-Plattform Android verbündet zu haben (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete). [dpa/rh]
Bildquelle:
- Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
