[Update] DJV fordert „gute Finanzausstattung“ für ARD und ZDF

Mit ihrem Wunsch nach besserer finanzieller Ausstattung in der kommenden Gebührenperiode von 2013 bis 2016 haben ARD und ZDF Kritik geerntet. Der Deutsche Journalisten Verband (DJV) stellt sich nun auf die Seite der Öffentlich-Rechtlichen.

„Die Rundfunkgebühren müssen so bemessen sein, dass alle öffentlich-rechtlichen Sender ihren Programmauftrag in vollem Umfang erfüllen können“, sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken am Donnerstag. Es sei zweifelhaft, dass die Sender nach den eher bescheidenen Zuwächsen der letzten Jahre Preissteigerungen ohne höhere Rundfunkgebühren weiterhin auffangen können, so Konken weiter.
 
Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die öffentlich-rechtlichen Sender einschließlich Deutschlandradio und Arte für den Vierjahreszeitraum bei der dafür zuständigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) einen zusätzlichen Betrag von 1,47 Milliarden Euro gemeldet hatten. Die ARD verlangen demnach bislang unbestätigte 900 Millionen Euro mehr, das ZDF fordert zusätzliche 429 Millionen Euro, das Deutschlandradio 100 Millionen Euro und Arte 35 Millionen Euro (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete).

VPRT-Präsident Jürgen Doetz hatte noch am Mittwochabend kritisiert: „Diese Zahlen zeugen von einem völligen Realitätsverlust der gebührenfinanzierten Anstalten und im Besonderen beim ZDF“. Die Gebührenforderung sei „ein Affront gegenüber den Gebührenzahlern und eine Ohrfeige für die Politiker, die sich derzeit für ein neues Finanzierungsmodell engagieren“, erklärte Doetz. Die Summe würde „zum Torpedo für den derzeit in einigen Bundesländern noch nicht verabschiedeten Beitragsstaatsvertrag werden“, argumentierte der Vorsitzende des Interessensverbands der Privatsender. 
 
DJV-Vorsitzender Konken erinnerte jedoch daran, dass die vom DJV kritisierte Kürzung der Informationsformate im ARD-Programm eine Folge der Sparpolitik gewesen sei. Der Informationsanteil am Programm der Öffentlich-Rechtlichen sei bereits auf ein Minimum herunter gefahren. „Jede weitere Einsparung ginge zu Lasten des Qualitätsjournalismus“, so Konken.
 
Das Geld scheinen die Öffentlich-Rechtlichen jedoch angesichts der Kosten von Übertragungsrechten dringend zu brauchen. Medienberichten zufolge sollen ARD und ZDF für Übertragung der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien 210 Millionen Euro bezahlen. Hinzu kämen Produktionskosten in Höhe von 30 Millionen Euro. Für die Fußball-Europameisterschaft 2016 in Frankreich wollen demnach ARD und ZDF 160 Millionen Euro ausgeben, für die Produktion weitere 20,5 Millionen Euro. Für die Rechte für an den Olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro seien 80 Millionen Euro fällig. Hinzu kommen 26 Millionen Euro für die ARD für den Box-Vertrag mit dem Sauerlandstall sowie unbestätigte 54 Millionen Euro pro Jahr für die Champions League, die das Zweite aufbringen muss.

Den tatsächlichen Finanzbedarf der Sender müsse jetzt die KEF, die am heutigen Donnerstag in Mainz tagt, ermitteln. Nach ARD-Angaben hatte sie der Sendergemeinschaft bereits signalisiert, dass mehr als die bisherigen 17,98 Euro Gebühren nicht verlangt werden könnten. Ab 2013 soll jeder Haushalt und nicht mehr wie bisher jeder Haushalt mit Empfangsgerät die Abgabe zahlen. Der neue Rundfunkstaatsvertrag passierte bisher erst sieben Bundesländer. Nordrhein-Westfalen könnte hier das Zünglein an der Waage werden, wenn die rot-grüne Minderheitsregierung keine Mehrheit im Parlament aufbringen kann. [dpa/js]