Der Kabelanbieter UPC Irland hat einen Gerichtsprozess gegen vier der größten Musikkonzerne gewonnen. UPC hatte sich geweigert, die Identität von Internet-Nutzer preiszugeben, die illegal Musik aus dem Netz heruntergeladen hatten.
Schon im vergangenen Jahr hatte sich ein anderer Kabelanbieter, die irische Eircom, mit den Labels EMI, Sony, Warner und Universal außergerichtlich geeinigt. Jetzt ist ein Versuch der vier großen Labels Warner, Universal, Sony BMG und EMI gescheitert, UPC zur Identifizierung der „Internetpiraten“ zu zwingen. Der irische High Court in Dublin stellte laut einem Bericht der „Irish Times“ vom Montag fest, dass die Identifizierung über die IP-Adressen und die Sperrung der Internetzugänge nach irischem Recht nicht statthaft sind.
Das Gericht wies in seiner Urteilsbegründung auf eine Diskrepanz zwischen Landes und EU-Recht hin. Hier müsse eine zeitnahe Anpassung von Seiten des Gesetzgebers erfolgen, um eine abgestufte Reaktion im Sinne des Three Strikes-Modells möglich zu machen, das nach drei urheberrechtlichen Verstößen die Abschaltung von Internetzugängen ermöglicht. Die Richter verwiesen ferner darauf, dass ein erheblicher Teil der 150 000 UPC-Kunden illegal Daten aus dem Netz lädt.
Der Kabelnetzbetreiber beteuerte in einer ersten Stellungnahme, dass er Piraterie und illegale Aktivitäten nicht dulde. Allerdings könne UPC nicht für illegale Handlungen seiner Abonnenten haftbar gemacht werden. [mw]
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