Die verantwortliche EU-Kommissarin Neelie Kroes hat die vorgenommenenÄnderungen im ungarischen Mediengesetz als Schritt in die richtige Richtung gewertet. Die ungarische Regierung habe alle beanstandeten Passagen überarbeitet.
Bereits in der vergangenen Woche hatten Vertreter der ungarischen Regierung die Vorschläge zur Änderung des Gesetzestextes bei der Europäischen Unioneingereicht (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). Die verantwortliche EU-Kommissarin Neelie Kroes hatte zuvor vier Abschnitte in dem umstrittenen Mediengesetz beanstandet. Diese seien in der jetzt vorliegenden Neufassung verändert, bestätigte Kroes am Mittwoch.
Die EU-Kommission werde jedoch überprüfen, ob die angekündigten Änderungen tatsächlich umgesetzt würden. Ein drohendes Verfahren wegen Verletzung des EU-Vertrages, das derzeit aufgrund der Umarbeitungen ruht, könne daher zu einem späteren Zeitpunkt wieder angestoßen werden. Das Mediengesetz trat am 1. Januar in Kraft und wurde von Politikern und Organisationen weltweit vor allem aufgrund weitreichender Verletzungen der Medienfreiheit kritisiert. [js]
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