US-Präsident hat heute im Rahmen der Gefahrenabwehr Technologien von Huawei und ZTE verboten. Trump betrachtet die beiden großen chinesischen Telekommunikationsunternehmen als Bedrohung für die nationale Sicherheit.
Bereits im Juni hatte der Senat mit überwältigender Mehrheit eine Gesetzesänderung durchgewunken, die ein Handelsverbot für ZTE wieder in Kraft gesetzt hätte. Umgesetzt wurde dieses Vorhaben jedoch nicht. Vielmehr wurde ein Kompromiss zwischen dem Senat und dem Kongress ausgehandelt, der wie folgt aussieht:
Im Wesentlichen ist es künftig verboten, dass die US-Regierung oder jemand, der mit der US-Regierung zusammenarbeiten will, Komponenten von Huawei, ZTE oder einer Reihe anderer chinesischer Kommunikationsunternehmen verwendet. Das Verbot tritt für die nächsten zwei Jahre in Kraft.
Die Untersagung betrifft die Verwendung von Huawei- und ZTE-Komponenten oder -Diensten, die für das System, in dem sie verwendet werden, „wesentlich“ oder „kritisch“ sind. Einige Komponenten dieser Unternehmen sind weiterhin zulässig.
Huawei nennt das Verbot eine willkürliche Maßnahme zur Erhöhung der nationalen Sicherheit, die „ineffektiv, fehlgeleitet und verfassungswidrig“ sei. Huawei sagte, das Verbot würde die Kosten für Verbraucher und Unternehmen erhöhen.
Huawei und ZTE sind seit langem im Fadenkreuz der US-Gesetzgeber und politischen Entscheidungsträger. Beide Unternehmen wurden von einem Bericht aus dem Jahr 2012 als Bedrohung für die nationale Sicherheit bezeichnet. Leiter der US-amerikanischen Sicherheitsbehörden empfahlen, die Produkte beider Unternehmen nicht weiter zu verwenden. [jrk]
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