Der früher unter dem Namen Family TV bekannte Privatsender TM3 soll seinen Sendebetrieb ab sofort einstellen, teilte Anfang der Woche das Verwaltungsgericht Stuttgart mit. Nun nimmt TM3 auf Facebook dazu Stellung.
Wie die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) am Montag meldete, sei damit nun auch gerichtlich bestätigt, dass die Veranstaltung des Programms TM3, das bis Januar als Family TV ausgestrahlt wurde, sofort zu beenden ist.
Der Sender nimmt nun zu dem Urteil und den Medienberichten auf Facebook Stellung. Es gäbe „weder ein Urteil, noch muss in Berufung gegangen werden“ und „die Medien würden falsch berichten.“, hieß es in dem am Montag veröffentlichten Beitrag.
Wort wörtlich schreiben die Verantwortlichen dort: „Kurz zusammengefasst: Die Berichterstattung in der Presse, sowie die von der LfK herausgegebene Pressemitteilung stimmt mit den rechtlichen Grundsätzen, respektive Verfahrensarten und deren Geltung nicht überein. Der Sendebetrieb ist demnach nicht einzustellen. Die Beschwerde nach § 146 VwGO wird beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim anhängig gemacht.“
Hintergrund für diese bislang einmalige Maßnahme gegenüber TM3 war die Feststellung der fehlenden Zuverlässigkeit des Veranstalters, die auf der Prüfung unterschiedlicher Kriterien beruhte. Unter anderem war es im Programm zu wiederholten Urheberrechtsverletzungen und zu Verstößen gegen medienrechtliche Bestimmungen gekommen. [fp/jk]
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