„Tagesschau“-App: Piel glaubt an Einigung nach Gerichtsurteil

Die ARD setzt im Streit um die „Tagesschau“-App weiter auf Gespräche mit den klagenden Verlegern. So bot die ARD-Vorsitzende Monika Piel den Zeitungsverlegern noch einmal an, sich wieder gemeinsam um eine Lösung der Meinungsverschiedenheit zu bemühen. Dabei erhielt sie von Kurt Beck (SPD) Rückendeckung. Vor Gericht ist eine Einigung unterdessen nicht absehbar.

„Wir sollten uns als Qualitätsmedien zusammen finden, um den globalen Anbietern im Internet etwas entgegen setzen zu können“, verlieh Piel ihrem Wunsch nach einer Fortsetzung des Dialogs zur Lösung des Streits um die „Tagesschau“-App Nachdruck. Generell sehe die ARD-Vorsitzende den aktuellen Stand der Dinge im Streit um die Rechtmäßigkeit der „Tagsschau“-App positiv: „Wir sind ja in der Diskussion mit den Verlegern schon sehr, sehr weit gekommen“, betont sie.

Vorerst müsse aber noch die Entscheidung des Landgericht Köln abgewartet werden. Dort hatten im Juli insgesamt acht Zeitungsverlage erneut Klage eingereicht, um die in ihren Augen von der „Tagesschau“-App ausgehende öffentlich-rechtliche Gefahr für ihre Online-Angebote einzudämmen. Das Gericht hatte aber bereits angekündigt, in diesem Fall kein zufriedenstellendes Urteil zugunsten einer der beiden Parteien sprechen zu können: „Das bringt überhaupt nichts! Wen interessiert das schon, was das Landgericht Köln zur ‚Tagesschau‘-App meint“, hatte der verantwortliche Richter Dieter Kehl bereits in der letzten Verhandlung im Juli gesagt.
 
„Wenn das Urteil erst einmal da ist, dann bin ich optimistisch, dass wir auf der medienpolitischen Ebene mit den Verlegern eine Einigung finden“, so Piel. Ohne ein ausschlaggebendes Urteil bleibt den beiden Parteien ja schließlich auch nichts anderes übrig, als sich wieder einer außergerichtichen Einigung zu widmen. Dies hatte das Gericht der ARD und den Verlegern auch schon in dieser Art zu Beginn des Verfahrens nahe gelegt.
 
Für ihren Schritt auf die Verleger zu bekam Monika Piel nun auch Rückendeckung von SPD-Politiker Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder. Im Rahmen des Rundfunkpolitischen Symposium der ARD in Berlin befürwortetet er die Weiterführung der Gespräche. Während einer Podiumsdiskussion forderte er beide Parteien mit den Worten „Setzt Euch zusammen!“ auf, eine Lösung für den mittlerweile fast drei Jahre andauernden Streit zu finden. Das Landgericht Köln wird am 27. September ein Urteil verkünden, nachdem eine Frist zur Einigung bis zum 30. August ereignislos verstrichen war. [hjv]