Staffelt: „Nicht Sponsoring verbieten und die Anstalten auf den Kosten sitzen lassen“

Leipzig – Über das von Politikern geforderte Sponsoring im Programm von ARD und ZDF sprach DIGITAL FERNSEHEN mit Grietje Staffelt, der medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

„Auch wir fordern das Verbot von Sponsoring nach 20 Uhr, allerdings mit der Ausnahme von Kultur- und Sportsendungen“, so Grietje Staffelt im Interview gegenüber DIGITAL FERNSEHEN. Ein völliges Werbeverbot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk führe jedochzum Ausschluss des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus der Übertragung oder Berichterstattung führen, so Staffelt. „Das darf es nicht geben. Kultur und Sport sind elementarer Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Programmauftrages“.

DIGITAL FERNSEHEN: Auf dem Symposium der Landesmedienanstalten kündigte Martin Stadelmaier, der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei und Mitglied der Rundfunkkommission der Länder, an, das Sponsoring im Programm von ARD und ZDF ab der nächsten Gebührenperiode 2013 werktags ab 20 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ganz verbieten zu wollen. Wie ist Ihre Auffassung zum Thema Sponsoring bei den öffentlich-rechtlichen Sendern?
 
Grietje Staffelt: Auch wir fordern das Verbot von Sponsoring nach 20 Uhr, allerdings mit der Ausnahme von Kultur- und Sportsendungen. Ein völliges Werbeverbot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk würde de facto zum Ausschluss des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus der Übertragung oder Berichterstattung führen. Das darf es nicht geben. Kultur und Sport sind elementarer Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Programmauftrages.
 
DF: Die Verbote würden bei den Sendern zu geringeren Einnahmen führen.
Gleichzeitig laufen derzeit Kostenrechnungen für die ab 1. Juni gesetzlich vorgeschriebenen Drei-Stufen-Tests, die die Öffentlich-Rechtlichen laut Informationen von DIGITAL FERNSEHEN rund zehn Millionen kosten dürften. Denken Sie, dass die ARD und das ZDF diesen finanziellen Belastungen gewachsen sind?
 
Staffelt: Wir haben von Anfang an darauf hingewiesen, dass das vorgesehene, sehr umfangreiche Verfahren beim Drei-Stufen-Test mit erheblichen Mehrkosten verbunden sein wird, die natürlich die Anstalten tragen müssen. Wer eine genauere Definition des Programmauftrages und damit eine Überprüfung der digitalen Inhalte will, muss eben auch die Kosten dafür in Kauf nehmen.
 
DF: Welche alternativen Finanzierungsmodelle können Sie sich für die öffentlich-rechtlichen Sender statt Sponsoring vorstellen?
 
Staffelt: Wir sind davon überzeugt, dass wir mit einem neuen Gebührenmodell insgesamt zur Senkung der Rundfunkgebühren beitragen können. Die von uns entwickelte „Mediengebühr“ würde z.B. die Bürokratiekosten der jetzigen GEZ erheblich senken.
 
DF: Medienberichten zufolge fordert das ZDF, die Verluste durch eine entsprechende Gebührenerhöhung auszugleichen. Halten Sie dies für politisch und gesellschaftlich vermittelbar?
 
Staffelt: Wer einen unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk will, muss auch für eine angemessene Finanzierung einstehen. Man kann nicht Sponsoring verbieten und die Anstalten auf den Kosten sitzen lassen. Dass das in Zeiten der Krise nicht gern gehört wird, verstehe ich absolut. Schon deshalb werbe ich für unsere Mediengebühr.
 
Aus gutem Grund jedenfalls entscheidet bei uns nicht willkürlich die Politik über die Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sondern es gibt ein staatsfernes Verfahren zur Festsetzung der Gebührenhöhe durch die KEF, von der die Landesparlamente nur in begründeten Ausnahmefällen abweichen dürfen.
 
DF: Frau Staffelt, vielen Dank für das Gespräch. [ar]