Berlin – Grietje Staffelt, medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen, warnt vor einer Überbewertung von Funkfrequenzen für Breitbandinternet.
Bund und Länder hätten sich endlich über die Kostenfrage geeinigt, der Bundesrat habe seine Zustimmung erteilt. „Damit ist der Weg frei für die Nutzung der Funkfrequenzen, die durch die Digitalisierung des Rundfunks frei geworden sind“, so Staffelt.
„Überbewerten sollte man die Einigung aber nicht: Die Funkfrequenzen sind sicher kein Allheilmittel für die sogenannten `weißen Flecken´ auf der digitalen Landkarte“. Viel schneller als ein Megabit pro Sekunde würden die meisten Internetanschlüsse den derzeitigen Plänen zufolge wohl nicht werden, vermutet sie.
In deutschen Großstädten würden dagegen heute schon Bandbreiten von bis zu hundert Megabit erreicht. „Die digitale Spaltung wird durch die Nutzung der Frequenzen also allenfalls abgemildert und nicht behoben“, gibt die medienpolitische Sprecherin zu bedenken.
Vermutlich Anfang des nächsten Jahres sollen die Funkfrequenzen versteigert werden. „Aus unserer Sicht ein überfälliger Schritt: Immer noch sind in Deutschland geschätzte fünf Millionen Menschen vom schnellen Internet abgeschnitten“, sagt Staffelt. [ar]
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