Die Unterhaltungselektronik-Riesen LG Electronics und Sony liefern sich derzeit eine unappetitliche Patentschlacht um Patente von Blu-ray-Playern, Spielekonsolen, Fernsehern und Smartphones vor der Internationalen Handelskommission ITC.
Am vergangenen Freitag hatte LG bei der ITC ein Verfahren wegen vermeintlichen Patentrechtverstößen durch Sony in Gang gesetzt. Ziel sei es, den Verkauf von Bravia-LCD-Fernsehern und Playstation-3-Konsolen in den Vereinigten Staaten zu unterbinden, berichtete der US-Branchendienst „Twice“ am Montagabend (Ortszeit). Parallel meldeten die Koreaner vor einem Bezirksgericht in Kalifornien Schadensersatzansprüche an.
Bereits Ende Dezember hatte Sony seinerseits die Verletzung von sieben Patenten im Smartphone-Bereich durch LG bei der Handelskommission geltend gemacht. Betroffen sind dem Bericht zufolge unter anderem die Modelle Lotus Elite, Neon, Remarq, Rumor 2 und Xenon. In einem zivilen Verfahren wurden parallel die Blu-ray-Player des Konkurrenten ins Visier genommen.
LG beruft sich bei der aktuellen Beschwerde seinerseits auf die Verletzung von vier eigenen Patenten im Bereich des Empfangs und der Verarbeitung digitaler TV-Signale bei den erfolgreichen Bravia-Fernsehern von Sony. Bei der Playstation 3 sollen ebenfalls vier geschützte Verfahren aus dem Blu-ray-Player-Bereich unerlaubt zum Einsatz kommen. [ar]
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