Snowden: Asyl in Südamerika?

In Lateinamerika könnte der „Whistleblower“ Edward Snowden Zuflucht vor der US-Justiz suchen. Die Reise von Moskau nach Nicaragua, Venezuela oder Bolivien dürfte allerdings schwierig werden. Unterdessen wurden neue Enthüllungen bekannt: Auch Brasilien war angeblich Ziel der NSA.

Lateinamerika könnte die neue Heimat von Edward Snowden werden. Mit Venezuela, Nicaragua und Bolivien haben erstmals drei Staaten dem ehemaligen US-Geheimdienstexperten Asyl angeboten. „Wir haben keine Angst davor, diesem Nordamerikaner Asyl zu gewähren, der von seinen eigenen Landsleuten verfolgt wird“, sagte der bolivianische Präsident Evo Morales am Samstag laut einem Bericht der Zeitung „El Deber“.
 
Vor Bolivien hatte bereits Venezuelas linkspopulistischer Staatschef Nicolás Maduro dem 30-jährigen Amerikaner Asyl angeboten. Er wolle Snowden vor der Verfolgung „durch eine der mächtigsten Regierungen der Welt“ schützen, sagte er bei einer Militärparade. Auch Nicaraguas Präsident Daniel Ortega stellte dem „Whistleblower“ eine Aufnahme in dem mittelamerikanischen Land in Aussicht.
 
Nach seinen brisanten Enthüllungen über weltweite Datenspionage der USA soll Snowden seit rund zwei Wochen auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo festsitzen. Direktflüge aus Moskau in die möglichen Asylländer gibt es nicht. Die USA haben seinen Pass annulliert. Erst vor wenigen Tagen war es zu einem diplomatischen Eklat gekommen, als Boliviens Staatschef Morales aus Moskau kommend in Wien ungeplant zwischenlanden musste. Mehrere Staaten hatten die Überflugrechte verweigert – angeblich weil Enthüller Snowden an Bord vermutet wurde.

Inzwischen wurde bekannt, dass es offenbar auch in Lateinamerika massive Spionageangriffe der USA gegeben hat. In Brasilien seien Millionen von E-Mails und Telefonaten angezapft worden, berichtete die Zeitung „O Globo“. Den Artikel in dem brasilianischen Blatt hatte „Guardian“-Enthüller Glenn Greenwald gemeinsam mit „O Globo“-Kollegen verfasst. Die Eingriffe seien „über Jahre und systematisch“ erfolgt.
 
Venezuelas Präsident Maduro nutzte sein Angebot an Snowden zu einem neuerlichen Seitenhieb auf die USA. „Er soll in das Vaterland von Bolívar und Chávez kommen und frei von der imperialistischen Verfolgung Nordamerikas leben können“, sagte er im Fernsehsender Telesur. Er sprach von „humanitärem Asyl“.
 
Ortega sagte vor Anhängern in der Hauptstadt Managua, Nicaragua sei ein offenes Land und respektiere das Recht auf Asyl. „Wenn es die Umstände zulassen, nehmen wir Snowden gerne auf und gewähren ihm Asyl hier in Nicaragua.“ Der Geheimdienstspezialist habe vor einigen Tagen bei der nicaraguanischen Botschaft in Russland um Aufnahme gebeten.
 
In Moskau wurde das Angebot begrüßt. „Asyl für Snowden in Venezuela wäre die beste Lösung“, schrieb der einflussreiche russische Außenpolitiker Alexej Puschkow am Samstag bei Twitter. „Das Land befindet sich bereits in einem heftigen Konflikt mit den USA. Schlechter kann es nicht werden“, meinte der Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma. Venezuela sei vielleicht Snowdens „letzte Chance“. „Ansonsten bleibt ihm nur, Anna Chapman zu heiraten“, fügte der einflussreiche Außenpolitiker hinzu. Die Ex-Spionin hatte kürzlich Snowden via Twitter einen Hochzeitsantrag gemacht – wobei Kommentatoren in Moskau eher an einen PR-Coup der als „Agentin 90-60-90“ bekanntgewordenen Chapman glaubten.
 
Puschkows Stellvertreter Alexander Romanowitsch zeigte sich skeptisch, dass ein Asylantrag Snowdens Erfolg haben könnte. „Er hat keinen Pass, doch Asyl wird nur einem bestimmten Menschen gewährt. Ich habe schwere Zweifel, dass dies nun möglich ist“, sagte Romanowitsch dem Radiosender Echo Moskwy.
 
Ein ranghoher Mitarbeiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB sagte, Snowdens Chance könne sein, sich als Staatenloser registrieren zu lassen. Das sei allerdings technisch schwer umzusetzen. „Deshalb ist die beste Alternative, sich aufzulösen und zu verduften, sonst fassen sie ihn“, sagte der Oberstleutnant der Reserve, Anatoli Jermolin.
 
In Venezuela, Nicaragua und Bolivien sind wie in Ecuador linksgerichtete Regierungen an der Macht, die die Vormachtstellung der USA auf dem Kontinent äußerst kritisch sehen.
 
Der IT-Spezialist Snowden hatte für eine Beratungsfirma gearbeitet, die im Auftrag der US-Regierung tätig war – für den US-Abhördienst NSA. Er war Ende Mai mit Geheimdokumenten von Hawaii nach Hongkong geflohen. Von dort aus machte er massive Ausspäh- und Abhörprogramme der USA und des britischen Geheimdienstes öffentlich. Die US-Justizbehörden suchen ihn seitdem wegen Geheimnisverrats. [dpa/hjv]