Scheuer plant „Gesamtstrategie“ für weiteren Mobilfunkausbau

Bundesinfrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) will den Mobilfunkausbau in schlecht versorgten ländlichen Regionen mit weiteren Maßnahmen voranbringen.

Teil einer „Gesamtstrategie“ sollen Regelungen für schnellere Genehmigungs- und Ausbauprozesse sein, wie das Ministerium mitteilte. Als Standorte für Sende-Anlagen sollen öffentliche Grundstücke bereitgestellt werden. Gestärkt werden sollen auch Kooperationen von Anbietern beim Ausbau und die Akzeptanz bei Anwohnern vor Ort. Das Paket werde derzeit erarbeitet und solle in den nächsten Wochen in die Abstimmung in der Bundesregierung gehen.

Im Fokus stehe, verbliebene weiße Flecken zu beseitigen, erklärte das Ministerium. Dafür soll die Strategie über bisherige Auflagen und Zusagen der Anbieter hinausgehen. Konkret ist unter anderem geplant, die Mobilfunkversorgung in Zügen zu verbessern. Dafür sind von Herbst an 50 Millionen Euro als Förderung vorgesehen. In Grenzregionen sollen Netzbetreiber weitere Stationen des LTE-Standards aktivieren oder bestehende in der Leistung maximieren können.
 
Als Flächen für Sendestandorte seien bereits 17 000 Liegenschaften des Bundes, 5000 von Sicherheitsbehörden und 120 000 Flurstücke der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung identifiziert worden. Dort sollen Netzbetreibern kürzere Genehmigungsverfahren als an anderen Orten und günstige Miet-Konditionen angeboten werden, hieß es weiter.
 
Trotz aller Investitionen gibt es vor allem in ländlichen Gebieten nach wie vor Bereiche mit schlechter Handy- und Internetversorgung. Bei der kürzlich beendeten Vergabe der Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G waren weitere Auflagen verankert worden, die einige weiße Flecken verschwinden lassen sollen. Dazu gehört, dass bis Ende 2022 mindestens 98 Prozent der Haushalte in Deutschland mit mindestens 100 MBit pro Sekunde im Download versorgt werden müssen.

[dpa]