Samsung und Apple: Patentstreit kommt auf die große Bühne

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde: Der Prozess in San Jose wird mit über 80 Anwälten und hunderttausenden Akten-Seiten alle Dimensionen sprengen. Wer sich letztlich durchsetzen wird, steht allerdings noch in den Sternen.

Nach einem monatelangen Kleinkrieg rund um die Welt kommt der Patentstreit von Apple und Samsung auf die große Bühne: Über die gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe sollen zehn Geschworene in Kalifornien entscheiden. Es geht um die Vorherrschaft in einem Milliarden-Markt, das Urteil könnte hunderte Millionen Menschen betreffen. Apple wirft Samsung vor, Design und Software von iPhone und iPad kopiert zu haben. Die Südkoreaner kontern, Apple nutze unrechtmäßig Funk-Technologien wie UMTS und habe sich zudem bei Ideen zum Umgang mit Bildern und Musik bedient.

Der Aufwand, den die beiden größten Smartphone-Hersteller vor dem symbolträchtigen Prozess in unmittelbarer Nachbarschaft der Apple-Stadt Cupertino betreiben, ist enorm. Noch am Wochenende beschossen sich die Anwalts-Armeen mit immer neuen Anträgen, Forderungen, Einsprüchen und Gegenargumente. Erbittert gefochten wurde zum Beispiel über die Sitzordnung und die Frage, wer als Kläger bezeichnet werden darf – schließlich prallen inzwischen ja beide Parteien mit gegenseitigen Vorwürfen aufeinander.

Beide Seiten lassen so keine Zweifel aufkommen, dass sie vor Gericht um jeden Millimeter kämpfen werden. Und dass sie dafür keinen Aufwand scheuen. Auf mehrere hundert Millionen Dollar wurden die Ausgaben für das weltweite Heer von Anwälten bereits geschätzt. Doch in dem Markt geht es inzwischen um so viele Milliarden Dollar, dass sich dieser gewaltige Einsatz lohnen könnte. So fordert Apple 2,5 Milliarden Dollar von Samsung, als angeblich unfair erwirtschaftete Profite der Koreaner und Ersatz für entgangene eigene Gewinne.

Der Ausgang des Verfahrens ist völlig offen: Die bisherigen gerichtlichen „Probeläufe“ in Deutschland, den Niederlanden oder Australien lassen kaum eine Prognose für den Prozess in Kalifornien zu. Da ist zum Beispiel das Tablet-Designmuster von Apple, das letztlich ein flaches Viereck mit einem Rahmen und abgerundeten Ecken zeigt. Samsung kontert, irgendwie sehe jedes Tablet so aus und viele Designelemente seien schlicht unvermeidlich, wie etwa ein Rahmen um den Bildschirm, um das Gerät zu halten. In den Niederlanden überzeugten die Argumente den Richter, in Deutschland musste Samsung dagegen erst ein Modell mit einem veränderten Design auf den Markt bringen. In Kalifornien verbannte Richterin Lucy Koh Samsungs Tablet wenige Wochen vor Prozessbeginn per Einstweiliger Verfügung vom Markt. Das letzte Wort werden aber die Geschworenen haben.

Die Geräte, um die es in den Klagen von Frühjahr 2011 geht, spielen in der schnelllebigen Technologie-Branche zwar keine Rolle mehr. Doch um die einzelnen Modelle geht es nur noch vordergründig. Mit dem Angriff auf Samsung zielte Apple von Anfang an eigentlich auf das Google-Betriebssystem Android, das inzwischen die erste Geige im Smartphone-Markt spielt. Apple hält sich zugute, mit dem iPhone das moderne Smartphone entscheidend geprägt zu haben. Erst nach der Präsentation des ersten iPhones 2007 hätten auch die Geräte von Samsung ein ähnliches Prinzip gehabt: großer Touchscreen statt des Zifferblocks, eine grafische Oberfläche mit bunten App-Symbolen.

Samsung wehrt sich vehement: Zum einen sei man selbst zu dem neuen Design gekommen. Zum anderen sei das iPhone-Design gar nicht so innovativ gewesen. Als Beispiele nennen die Südkoreaner unter anderem das zeitgleich vorgestellte „Prada“-Handy von LG und haben sich zuletzt besonders auf eine angebliche Sony-Spur eingeschossen. Ein Apple-Designer habe sich von Ideen des japanischen Konkurrenten inspirieren lassen, lautet der Vorwurf. Veröffentlichte Bilder von Prototypen erinnern an das Design des aktuellen iPhone 4 – obwohl sie noch lange vor dem Start des ersten Modells erstellt wurden. Die Richterin gab jedoch dem Einwand von Apple statt, die Sony-Spur vorerst nicht weiter zu verfolgen.

Die vielen veröffentlichten Prototypen-Bilder sind überhaupt ein interessanter Nebeneffekt des Verfahrens. Der sonst so auf absolute Geheimhaltung getrimmte Apple-Konzern musste dutzende Entwürfe herausrücken. Am Wochenende fasste Samsung sie in einem 100 Seiten starken Dokument zusammen – einer einzigartigen Schatztruhe für Apple-Fans. Die ausgefallenste Variante darunter dürften ein achteckiges iPhone-Gehäuse und ein iPad mit einklappbarem Standfuß sein. [Andrej Sokolow/ps]

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4 Kommentare im Forum
  1. AW: Samsung und Apple: Patentstreit kommt auf die große Bühne Deshalb sind Apple Geräte so teuer - die Gerichtskosten müssen irgendwie wieder reinkommen!!!
  2. AW: Samsung und Apple: Patentstreit kommt auf die große Bühne Na, mit dem Sony Argument muss Samsung schon mal in den sauren Apple beissen… Samsung erleidet Niederlage: Noch ein Prototyp von Apple - n-tv.de
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