Rundfunkgebühren bleiben trotz Finanzlücke bis 2016 stabil

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hat am Dienstag in Mainz bekanntgegeben, dass die Rundfunkgebühren trotz einer millionenschweren Finanzlücke bis 2016 stabil bleiben.

Aus dem am Dienstag veröffentlichten 18. Bericht der KEF geht hervor, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio für die Gebührenperiode 2013 bis 2016 einen ungedeckten Finanzbedarf von 304 Millionen Euro haben. Eine Gebührenanpassung hätte bei dieser Summe eine Erhöhung der Rundfunkabgaben um 18,35 Cent zur Folge. Aufgrund der nicht absehbaren Entwicklung der Einnahmen nach der Umstellung auf die Haushaltspauschale 2013 „hat die Kommission davon abgesehen, eine Anpassung des Beitrags im Vergleich zur bisherigen Gebühr vorzuschlagen“.
 
Die KEF geht demnach davon aus, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten „angesichts des geringen Betrages“ auch mit einem Beitrag von monatlich 17,98 Euro „ihrer Aufgabe gerecht werden können“.

Bereits im Oktober des vergangenen Jahres hatte die Behörde angekündigt, eine Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht zu empfehlen, nachdem die Öffentlich-Rechtlichen einen Mehrbedarf von insgesamt 1,4 Milliarden Euro angemeldet hatten (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete). Ende September hatte die Kommission signalisiert, dass sie einen wesentlich geringeren Bedarf als angemeldet feststellen werde.
 
Aus dem nun vorgelegten Bericht geht hervor, dass die Behörde von 581 Millionen Mehreinnahmen ausgeht und der zu erwartende Finanzbedarf dadurch deutlich niedriger ausfällt als von ARD, ZDF und Deutschlandradio erwartet. Zudem habe die Überprüfung der Anmeldungen eine weitere Korrektur in Höhe von 544 Millionen ergeben.
 
Die ARD-Vorsitzende Monika Piel begrüßte die Entscheidung der Kommission in einer Mitteilung vom Dienstag. „Für die Gebührenzahler ist der heutevorgestellte KEF-Bericht eine gute Nachricht“, so die WDR-Intendantin. Piel rühmte sich gleichzeitig, dass die ARD „mit ihrer moderatenFinanzbedarfsanmeldung die Voraussetzung“ einen stabilen Beitrag geschaffen habe. Die ARD-Anstalten hatten einen Mehrbedarf von 898,3 Millionen Euro angemeldet.
 
Die ARD-Vorsitzende hofft zudem, dass die stabile Beitragshöhe angesichts der bevorstehendenUmstellung auf einen geräteunabhängigen Beitrag füreine möglichst breite Akzeptanz des neuen Modells sorgen werde. [js]