RTL erwirkt einstweilige Verfügung gegen Tivion

Erneut wendet sich Deutschlands größter TV-Sender RTL gegen unliebsame aber verbraucherfreundliche technische Innovationen mittels einer Einstweiligen Verfügungen und erlegt eine solche abermals der TC Unterhaltungselektronik AG (TC AG) auf.

Vor vier Jahren bringt TC den weltweit ersten TV-Werbeblocker auf den Markt, damals noch in Form einer Set-Top-Box. RTL, Sat1 & Vox versuchen vergeblich die Verbreitung gerichtlich zu stoppen. In den USA werden vergleichbare Interessenskonflikte (Tivo/NBC) durch Unternehmensbeteiligungen gelöst. Die RTL-„Strategen“ ziehen es dagegen vor, in allen Instanzen gegen das Koblenzer Unternehmen zu verlieren. Der Fall hat unter dem Namen „Fernseh-Fee“ Bekanntheit erlangt. Am 24. Juni diesen Jahres wird der Bundesgerichtshof über die Revision von RTL verhandeln und abschließend klären, ob es bei der bisherigen Rechtslage bleibt. Demnach ist es erlaubt, zu automatisieren, was Millionen Fernsehzuschauer ohnehin jeden Abend manuell praktizieren: Das Wegzappen von Werbung. Daß diese Grundsatz-Frage ohnehin am BGH rechtsanhängig ist, haben die RTL-Anwälte dem Richter, der die jetzige Verfügung ausstellen sollte, glatt verschwiegen.
 
Um den TV-Werbeblocker für jedermann erschwinglich zu machen, wurde die Hardware wegentwickelt, das Sendenetz ins Internet verlegt und alle Funktionen als PC-Software implementiert. Die kostenlose Freeware „Tivion“ schlug ein wie ein Meteorit, erfreut sich großer Beliebtheit und wurde in den vier Monaten nach Veröffentlichung bereits über 180.000-mal in Deutschland kopiert. In vielen Presse-Erklärungen hat die TC AG auf die brisanten technischen Möglichkeiten von Tivion deutlich und eindringlich hingewiesen, auch hochrangige Mitarbeiter von RTL-New-Media haben sich auf dem letzten CeBit Stand der TC Unterhaltungselektronik AG intensiv über mehrere Stunden informiert. Doch erst zwei Wochen vor dem Eilantrag will Herr Zeidler von RTL durch BMG München erfahren haben, daß nun angeblich massiv die eigene Existenz auf dem Spiel steht. Abgesehen davon, daß Tivion User zur Info-Elite zählen und für hochwertige Programme ala „Dschungelcamp & Co.“ nicht wirklich als Zuschauer ausfallen, schafft es Tivion tatsächlich, jedwede Spot-Werbung in TV-Karten und von Fernsehern zu verbannen. Weltweit einmalig ist dabei, daß dies nicht nur für Aufzeichnungen auf Festplatte oder DVD passiert, sondern auch in Echtzeit, beim Umschalten beispielsweise. Damit können Eltern z.B. 0190-Werbung im Kinderzimmer sperren. Daß dies nun per Gratis-Freeware verbreitet wird ist dabei für RTL selbstverständlich ein besonderes Ärgernis, ändert aber an der Rechtmäßigkeit des TV-Werbeblockers nichts, was nun mittlerweile fünf deutsche Gerichte zu Gunsten TC entschieden haben. Zudem behauptet RTL, daß die TC AG während der Werbepausen eigene Werbung sendet, was unzutreffend ist. [lf]