Der Digitaldienstleister Rovi strengt erneut ein Patentrechtsverfahren gegen den niederländischen Kabelnetzbetreiber Ziggo an. Rivo behauptet, dass Ziggo Patentrechte im Bereich von elektronischen Programmführern verletzt hat.
Wie der Branchendienst „Broadband TV News“ unter Bezugnahme auf Informationen von Ziggo am Dienstag berichtete, beinhaltet der Fall Streitigkeiten von Rovi Corp, Starsight Telecast und Gemstar Development, wobei die beiden letzteren inzwischen zu Rovi gehören. Gemstar macht geltend, dass der in Ziggos Set-Top-Boxen verbaute elektronische Programmführer auch Patente von Gemstar verwendet.
Der Service-Provider sei für die Patentrechtsverletzung verantwortlich, unabhängig davon, ob die Kabelkunden eine direkt von Ziggo erworbene Box nutzen oder diese von einem Drittanbieter gekauft haben. Außerdem verletze Ziggo eines der Patent im Zusammenhang mit einer App, mit der Ziggo-Kunden einen elektronischen Programmführer auf Tablet-PCs oder Smartphones herunterladen können.
Der Kabelnetzbetreiber äußerte dazu, dass die möglichen finanziellen Auswirkungen der Gerichtsprozesse vorerst schwierig vorauszusagen seien. Im Fall eines negativen Ausgangs für Ziggo könnten hohe Schadenersatzforderungen und Lizenzgebühren auf das Unternehmen zukommen.
Im vergangenen Jahr verlor Rovi bereits einen ähnlichen Prozess gegen Ziggo (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete). Damals urteilte ein niederländisches Gericht, dass Rovis EPG-Patent in den Niederlanden ungültig sei. Gemstar hat gegen dieses Urteil Berufung eingelegt, über die noch immer verhandelt wird.
Andere europäische Kabelnetzbetreiber haben die Patente von Rovi im EPG-Bereich hingegen offiziell anerkannt und lizensiert. Dazu gehören neben den deutschen Anbietern Kabel Deutschland, Unitymedia und Sky Deutschland auch das französische Canal+, die britische Bezahlplattform BSkyB, Portugal Telecom, Sky Italia und UPC Broadband. [sv]
Bildquelle:
- Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
