Reporter ohne Grenzen: 348 Medienleute weltweit in Haft

Harte Zeiten für Journalisten: Immer mehr Medienschaffende sind Reporter ohne Grenzen zufolge derzeit aufgrund ihrer Tätigkeit inhaftiert. Vor allem nach dem Putschversuch in der Türkei sei die Zahl in die Höhe geschnellt.

Weltweit sitzen nach Angaben von Reporter ohne Grenzen (ROG) derzeit mindestens 348 Medienleute wegen ihrer Arbeit im Gefängnis. Dies seien sechs Prozent mehr als vor einem Jahr, teilte die Organisation am Dienstag in Berlin mit. „Die Repressionswelle seit dem Putschversuch in der Türkei hat die Zahl der weltweit inhaftierten Journalisten in diesem Jahr deutlich in die Höhe getrieben“, erklärten die Reporter ohne Grenzen zur Veröffentlichung des ersten Teils ihrer Jahresbilanz.
 
Auch das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) in New York berichtete von einer steigenden Zahl inhaftierter Medienmitarbeiter. Nach CPJ-Zählung saßen 259 Journalisten weltweit hinter Gittern. Vor allem in der Türkei sei die Zahl nach oben geschnellt. Dort seien 81 Journalisten inhaftiert – mehr als seit Beginn der Erhebung der Jahresbilanzen 1990 je in einem anderen Land zuvor. „Jeden Tag, an dem türkische Journalisten entgegen der eigenen Gesetze des Landes im Gefängnis verbringen müssen, sinkt der Ruf der Türkei in der Welt“, sagte CPJ-Chef Joel Simon.

„Die Hexenjagd gegen Journalisten in der Türkei sprengt alle bekannten Dimensionen“, sagte ROG-Vorstandssprecherin Britta Hilpert. Dass sich die Türkei, die ja immer noch EU-Beitrittskandidat sei, in einer Reihe mit notorischen Feinden der Pressefreiheit wie den Regimen in China, Syrien und dem Iran befinde, sei bezeichnend für das drastische Vorgehen der türkischen Behörden gegen die Pressefreiheit.
 
Allein in den Gefängnissen der Türkei säßen derzeit weit über 100 Journalisten in Haft. Bei 41 von ihnen sei nach sorgfältiger Prüfung durch ROG ein Zusammenhang der Haft mit ihrer journalistischen Tätigkeit eindeutig. Bei Dutzenden weiteren sei er nicht auszuschließen, habe sich bislang aber nicht mit Sicherheit feststellen lassen. Denn oft erfahren laut ROG selbst die Verhafteten und ihre Anwälte über längere Zeit nicht, was genau die Justiz ihnen zur Last lege.
 
Die meisten inhaftierten Medienschaffenden gibt es demnach in der Türkei, in China, Syrien, Ägypten und dem Iran. Darunter seien neben 187 professionellen Journalisten auch 146 Blogger und Bürgerjournalisten sowie 15 sonstige Medienmitarbeiter. Entführt seien weltweit derzeit 52 Medienleute – ausnahmslos in Syrien, im Jemen oder im Irak. 21 von ihnen befänden sich in der Gewalt der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Allein in der irakischen Millionenstadt Mossul hielten IS-Terroristen seit fast zwei Jahren zehn Journalisten und Medienmitarbeiter in ihrer Gewalt.
 
ROG wirbt bei den Vereinten Nationen für die Einsetzung eines UN-Sonderbeauftragten für den Schutz von Journalisten, um die Verantwortlichen für solche Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen und den „verheerenden Kreislauf der Straflosigkeit zu durchbrechen“. Dieser sollte die Bemühungen der verschiedenen UN-Institutionen zum Schutz von Journalisten koordinieren, bestehende völkerrechtliche Vorschriften durchsetzen und auf diese Weise die Zahl von Übergriffen und Gewaltakten gegen Journalisten wirksam verringern. Der Deutsche Journalisten-Verband schloss sich am Dienstag der Forderung an. [dpa/kw]