Die finanzielle Situation von Radio Bremen sieht derzeit alles andere als rosig aus. Der Landesrechnungshof kam nun sogar zu der Einschätzung, dass die knappen Kassen die Existenz der kleinsten ARD-Rundfunkanstalt bedrohen.
Radio Bremen steckt nach Einschätzung des Landesrechnungshofs trotz erheblicher Sparanstrengungen finanziell in einer bedrohlichen Lage. „Die andauernde Liquiditätsunterdeckung bedroht die Existenz Radio Bremens“, sagte die Präsidentin des Landesrechnungshofs, Bettina Sokol, bei der Vorstellung eines Sonderberichts am Freitag. Die Rundfunkanstalt sei seit Jahren strukturell unterfinanziert. Allein durch eigene Anstrengungen werde Radio Bremen wirtschaftlich nicht überleben können, sagte Sokol. Als Lösung kommt aus Sicht des Rechnungshofs nur eine Änderung des Finanzausgleichssystems innerhalb der ARD infrage.
Ursache für die Unterfinanzierung von Radio Bremen sei die nicht bedarfsgerechte Verteilung der Rundfunkgebühren auf die einzelnen Anstalten der ARD, stellt der Rechnungshof in seinem Bericht fest. Rundfunkanstalten mit geringem Gebühren- und Beitragsaufkommen würden benachteiligt. Radio Bremen hat 2011 bei Gesamtausgaben von mehr als 99 Millionen Euro ein Minus von mehr als 2,9 Millionen Euro gemacht.
Der Intendant von Radio Bremen, Jan Metzger, betonte, dass die Finanzierungslücke in den vergangenen Jahren durch die Solidarität der ARD verkleinert werden konnte. Er lobte die Bereitschaft der ARD, bis zum Jahresende einen Vorschlag zur Neuregelung des ARD-internen Finanzausgleichs zu machen. „Sowohl der Bestand von Radio Bremen als auch unsere verfassungsrechtlich legitimierte Entwicklungsgarantie in programmlicher und technischer Hinsicht können nur durch eine auskömmliche Finanzausstattung gewährleistet werden.“
Der Rundfunkrat unterstrich die Feststellung des Rechnungshofs, dass die Unterfinanzierung nicht durch die Höhe, sondern durch die Verteilung des Beitragsaufkommens innerhalb der ARD entstehe. „Radio Bremen hat in den vergangenen Jahren höchste Haushaltsdisziplin geübt und unter anderem sein Personal um ein Drittel verringert“, teilte der Rundfunkrat mit. Das Gremium bat den Intendanten, sich in den Verhandlungen mit der ARD für eine ausreichende Finanzierung einzusetzen. Gleichzeitig bat der Rundfunkrat Senat und Bürgerschaft des kleinsten Bundeslandes um Unterstützung. Im Jahr 2011 erhielt Radio Bremen 0,8 Prozent der ARD-Rundfunkgebühren und trägt derzeit 0,75 Prozent zum gemeinsamen Fernsehprogramm der ARD bei. [dpa/fm]
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