Leipzig – Verschärfter Wettbewerb unter unfairen Bedingungen, steigende Distributions-, Produktions- und Rechtekosten sowie die schleppende Digitalisierung machen den privaten Medienanbietern derzeit schwer zu schaffen.
Führende Vertreter von Mitgliedsunternehmen des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT), darunter Das Vierte, Discovery Networks Deutschland, Hit-Radio Antenne Niedersachsen und N-TV, forderten auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig deshalb eine Anpassung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen für den privaten Sektor, um Wachstum und Innovationen in Krisenzeiten, vor allem aber für eine erfolgreiche digitale Zukunft, zu gewährleisten.
Dazu gehören u. a. klare Begrenzungen der gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Anstalten sowie deren Werbefreiheit einerseits und weiterreichende
Liberalisierungen etwa der Werberegeln für den Rundfunkmarkt auf der anderen Seite. Nur so könne die einzigartige Qualität und Angebotsvielfalt der privaten Medien in Deutschland perspektivisch gesichert werden.
VPRT-Präsident Jürgen Doetz: „Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in erster Linie mit Blick auf das Thema Qualität eine Bringschuld gegenüber den Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahlern hat. Im Übrigen stellt sich der private Rundfunk einem qualitativen Wettbewerb und scheut die dafür erforderlichen Investitionen nicht. Klar ist jedoch: Das muss sich nicht nur für den Verbraucher, sondern auch für die Unternehmen lohnen. Im Spannungsfeld zwischen gesellschaftlichem und kommerziellem Wert des Rundfunks wird es künftig noch stärker als bisher von den ordnungspolitischen Spielregeln abhängen, wie sich diese beiden Seiten der Medaille zueinander verhalten“.
Angesichts des für 2009 erwarteten Einbruchs der Wirtschaft um rund sechs Prozent könne es nicht sein, dass der ohnehin massiv reglementierte private Rundfunk immer weiter reguliert und in seinen Refinanzierungsmöglichkeiten, beispielweise im Bereich der Werbung oder Gewinnspiele, zusätzlich eingeschränkt werde. „Diese Beschränkungen wiegen umso schwerer, wenn dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk gleichzeitig alle Möglichkeiten, etwa auch im Internet, praktisch unbegrenzt offen stehen. Im Ergebnis geht das zu Lasten der privaten Anbieter und der Etablierung neuer Geschäftsmodelle am Markt“, so Doetz.
Auch VPRT-Vizepräsident Dr. Tobias Schmid mahnte die Politik, Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Vielfalt in allen Medien gewährleisten. „Hierfür bedarf es keiner öffentlich-rechtlichen Leuchttürme – ohnehin eine Idee, die die Realitäten im Netz verkennt -, sondern fairer Marktbedingungen, einer erneuten Überprüfung der unverändert überkommenen Werbebeschränkungen für den privaten Rundfunk, chancengleicher Bedingungen beim Zugang zum Nutzer und Auffinden von Inhalten und dem Setzen sinnvoller ordnungspolitischer Anreize für Inhalte, die zwar gesellschaftspolitisch gewünscht sind, deren betriebswirtschaftlicher Binnenreiz aber eher übersichtlich ausfällt.“[cg]
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