Piel: Rundfunkbeitrag keine Bedrohung für Öffentlich-Rechtliche

Egal ob genutzt oder nicht: Ab Januar müssen alleHaushalte den neuen Rundfunkbeitrag zahlen. Diskutiert wird über die Abgabe bereits seit längerem. Dass diese Debatten die Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Frage stellen könnte, befürchtet ARD-Vorsitzende Monika Piel aber nicht.

Von den einen begrüßt, von den anderen verdammt: der neue Rundfunkbeitrag, mit dem ab Januar alle deutschen Haushalte zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks herangezogen werden. Während die einen das Solidarmodell schätzen, lehnen vor allem diejenigen die Haushaltsabgabe ab, die die Angebote von ARD und ZDF gar nicht nutzen. Einen Umstand, für den WDR-Intendantin und noch ARD-Vorsitzende Monika Piel durchaus Verständnis hat, wie sie am Freitag gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ erklärte. Es sei ganz natürlich, dass diese sich fragen, wieso sie Angebote finanzieren sollen, die sie gar nicht in Anspruch nehmen.

Angst davor, dass die zum Teil hitzigen Diskussionen die Existenzberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Frage stellen, hat sie aber nicht. Immerhin hat es offensichtlich mehr Menschen eingeleuchtet, wieso sie für ein Gerät bezahlen sollen. „Aber dieses Modell war einfach nicht mehr zeitgemäß“, rechtfertigte Piel das neue Gebührenmodell. „Ich hätte es schlimm gefunden, wenn wir gezwungen worden wären, immer stärker hinter den Leuten her zu kontrollieren, wer mit welchem Gerät welches Medium nutzt“, so die Intendantin weiter. Zudem stelle diese Praxis eine zu nehmende Gefahr für die Gebührenakzeptanz dar.

Auch der Begriff „Steuer“ sei falsch. Immerhin handle es sich um eine Solidarleistung, die von allen finanziert wird, um die Informationsinfrastruktur aufrecht zu erhalten. „Jeder Mensch bezahlt auch für die Oper oder ein Museum, auch wenn er nie einen Fuß hineinsetzen wird“, führte Piel als Beispiel an. Zudem räumte die WDR-Intendantin ein, dass es nun an den Öffentlich-Rechtlichen liege, die Zuschauer von dem Beitrag zu überzeugen.

Für ARD und ZDF werde trotz der gesicherten Milliardeneinnahmen aber keineswegs alles leichter. „Viele denken, wenn wir mehr einnehmen, dann dürften wir das behalten“, so Piel. Es sei vielen Menschen gar nicht bekannt, wie genau die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) die EInnahmen und Ausgaben der Rundfunkanstalten prüft.

[fm]