Der japanische Elektronikriese Sony und der südkoreanische Konzern LG Electronics haben ihren Konflikt über angebliche Patentverletzungen bei TV-Geräten, Blu-ray-Playern und Mobilfunkgeräten beigelegt.
Beide Unternehmen haben eine Absichtserklärung bei der amerikanischen Behörde „International Trade Commission“ (ITC) in Washington eingereicht. Sony und LG gaben ebenfalls Anträge beim Bundesgericht ein, um momentan laufende Verfahren einzustellen, meldete der Finanznachrichtendienst Bloomberg am Donnerstag. Weitere Details wurden nicht bekannt.
Anfang Februar hatte LG bei der ITC ein Verfahren wegen vermeintlichen Patentrechtverstößen durch Sony in Gang gesetzt. Ziel war es, den Verkauf von Bravia-LCD-Fernsehern und Playstation-3-Konsolen in den Vereinigten Staaten zu unterbinden. Parallel meldeten die Koreaner vor einem Bezirksgericht in Kalifornien Schadensersatzansprüche an.
Bereits Ende Dezember hatte Sony seinerseits die Verletzung von sieben Patenten im Smartphone-Bereich durch LG bei der Handelskommission geltend gemacht. Betroffen waren unter anderem die Modelle Lotus Elite, Neon, Remarq, Rumor 2 und Xenon. In einem zivilen Verfahren wurden parallel die Blu-ray-Player des Konkurrenten ins Visier genommen (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete). [frt]
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