Patentstreit: Samsung will keine halbe Milliarde Dollar zahlen

Der Marktführer im Smartphone-Bereich legt im Prozess um Markenrechtsverletzungen Berufung ein.

Samsung will die Niederlage im juristischen Tauziehen gegen Apple aus erster Instanz nicht hinnehmen, das berichtet das Portal heise online. Der Konzern aus Südkorea war erst im Mai von einem kalifornischen Geschworenengericht zu einer Ausgleichszahlung von rund 539 Milionen US-Dollar an den iPhone-Hersteller aus Cupertino verurteilt worden. Samsung kündigte daraufhin an, umgehend in Berufung gehen zu wollen. Nun stellt sich laut Heise heraus, dass die juristische Vertreter des asiatischen Technikgiganten das Rechtsmittel bereits in der vergangenen Woche eingelegt haben.

Die vereidigte Jury hatte es im vorigen Prozess als erwiesen angesehen, dass nicht nur einzelne Designaspekte, sondern das Smartphone der Südkoreaner gänzlich als Plagiat einzustufen sei. Unter dieser Begründung wurde die Ausgleichszahlung im dreistelligen Millionenbereich angesiedelt, worauf Samsung nun mit Unverständnis reagiert: „Keine vernünftige Jury“ könne zu diesem Schluss kommen. Samsung wäre lediglich bereit, im Bezug auf die disputierten Designpatente eine Entschädigung von rund 28 Millionen Dollar einzuräumen – was kaum mehr als fünf Prozent der Ursprünglichen Strafzahlung entspricht.
 
Man erachte die Urteilsfindung des Geschworenengerichts als „exzessiv“ und sei maximal bereit, eine Zahlung von 28,085 Millionen Dollar zu leisten. Bereits zuvor war diese Summe von Samsung als rechtmäßige Entschädigung ins Spiel gebracht worden. Der Versuch, vor die höchste Instanz der US-Rechtsprechung zu ziehen scheiterte damals: Der Supreme Court in Washington D.C. hatte den Fall an die Vorinstanz zurückgegeben – wo Samsung letztendlich zur Zahlung einer empfindlichen Entschädigungssumme von mehr als einer halben Milliarde Dollar verurteilt wurde. Eigentlich hatte Apple sogar eine Milliarde als Kompensationsvolumen vorgesehen. Das nächste Hearing, in dem Samsung seine Sicht der Dinge weiter verfechten kann ist für Juni angesetzt.
 
Indes zeigt man sich heise online zufolge in Cupertino zufrieden mit dem Urteil über den deutlich höheren Endbetrag. In einer Pressemitteilung ließ die kalifornische Innovationsschmiede im Mai verlautbaren, dass man sich vor allem auch moralisch im Recht sehe. Man habe damals die Ära des Smartphones mit bahnbrechenden Designs eingeläutet – die im Nachzug gestartete Erfolgsreihe des koreanischen Unternehmens zeige unverkennbar die Handschrift des Urdesigns aus dem Hause Apple.
 
Samsung sieht durch diesen uneingeschränkten Anspruch allerdings den fairen Wettbewerb bedroht und kündigt an, weiterhin sämtliche Register zu ziehen, um den Markt „auch im Sinne des Verbrauchers“ mitbestimmen zu können. [rs]