Neue Attacke im Patentkampf der Mobilfunk-Branche: Jetzt will der taiwanische Konzern HTC die Einfuhr von iPhones, iPads und Mac-Computern des Elektronikriesen Apple in die USA stoppen.
Dazu zog der Android-Partner HTC vor die US-Handelsbehörde ITC. Der taiwanesische Hersteller wirft Apple diesmal vor, drei Patente zu verletzen. Es geht dabei um technische Aspekte wie WLAN-Funktionalitäten und die Integration von Taschencomputer und Kommunikations-Systemen. Zusätzlich zur ITC-Beschwerde führte HTC die Patente auch in einer neuen Klage im US-Staat Delaware auf. Der aktuelle Fall ist ein weiterer Schritt in einem weltweiten Kampf: Zusätzlich zu mehreren gegenseitigen Klagen hat auch Apple eine ähnliche Beschwerde gegen HTC bei der ITC laufen.
Die Patente sind in den vergangenen Jahren zu einer vielgenutzten Waffe im scharfen Konkurrenzkampf in der Mobilfunk-Branche geworden. Dabei steht besonders das Google-Betriebssystem Android im Visier von Konkurrenten wie Apple oder Microsoft. Google kündigte am Montag überraschend den Kauf des Handy-Herstellers Motorola für 12,5 Milliarden Dollar an, um Android mit dessen umfangreichem Patent-Portfolio zu schützen.
Der Patentkampf der beiden Hersteller hatte im Frühjahr 2010 mit einer Apple-Klage in Kalifornien begonnen. Seitdem werfen sie sich die Verletzung mehrere Dutzend Patente in verschiedenen Ländern vor. Zuletzt kam ein ITC-Richter im Juli zu dem Schluss, dass HTC gegen zwei Apple-Patente verstoßen habe. Seine Einschätzung muss aber noch von der Kommission geprüft werden.
Die ITC hat weitreichende Befugnisse bis hin zu einem Einfuhrverbot in die USA – was verheerende Folgen für einen Hersteller haben kann, weil die meisten elektronischen Geräte inzwischen in Asien produziert werden. Allerdings dauern die Verfahren mit bis zu eineinhalb Jahren üblicherweise auch länger als vor Gericht.
HTC griff im Patentpoker mit Apple zuletzt auch zur Übernahme des Grafikspezialisten S3. Ein ITC-Richter hatte befunden, dass das Betriebssystem Mac OS X zwei S3-Patente verletzt. Die vielen Klagen dienen oft dazu, sich eine bessere Verhandlungsposition für eine eventuelle Einigung zu schaffen. So endete ein jahrelanger Patentstreit zwischen Apple und Nokia jüngst schließlich mit einem Abkommen. Die Unternehmen öffneten sich gegenseitig den Zugang zu einigen Patenten und Apple überwies dem finnischen Handy-Weltmarktführer eine Einmalzahlung von 430 Millionen Euro.
Aktuell ist Apple auch in einen weltweiten Patentkampf mit dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung verwickelt, einer der Schauplätze ist Deutschland, wo das Landgericht Düsseldorf zuletzt den Vertrieb eines Samsung-Tablets mit einer Einstweiligen Verfügung stoppte. Für 25. August ist ein Verhandlungstermin angesetzt. Die Behörde hatte auf Antrag von Apple dem südkoreanischen Unternehmen den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union (bis auf die Niederlande) vorläufig untersagen lassen.
Apples Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegenSamsung enthält Medienberichten zufolge ein manipuliertes Foto desGalaxy Pad 10.1. Das Bild sei so verzerrt worden, dass es dem iPad 2ähnlicher sehe. Wie und warum das manipulierte Bild in den 44 Seiten langen Antraggelangt, ist bisher nicht bekannt. Andere in der Eingabe verwendeteBilder wurden scheinbar nicht verändert. [dpa/rh]
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