Patentstreit: Etappensieg für Apple in den USA

Im Patentstreit mit dem koreanischen Elektronikhersteller Samsung kann Apple einen weiteren wichtigen Etappensieg für sich verbuchen: Ein US-Richter ordnete den Verkaufsstop für das Samsung-Tablet Tab 10.1 in den USA an. In Deutschlandläuft unterdessen das Verfahren gegen das modifizierte Tab 10.1 N weiter.

Apple hat im erbitterten Patentstreit mit dem koreanischen Konkurrenten Samsung auch in den USA gepunktet: Wie in Deutschland darf der Tablet-Computer Galaxy 10.1 nach einem einstweiligen Verkaufsstopp nicht mehr vertrieben werden. Für den deutschen Markt hat Samsung daraufhin das abgewandelte Modell 10.1 N entwickelt – hier dauert das Verfahren vor dem Düsseldorfer Landgericht noch an. Apple wirft Samsung vor, beim Galaxy Tab das Design des iPads kopiert zu haben.

Bezirksrichterin Lucy Koh räumte im kalifornischen San Jose zwar ein, dass ihre Entscheidung den Umsatz von Samsung in den USA beeinträchtigen werde. Höher einzuschätzen sei aber der Nachteil, den der Kläger durch den direkten Wettbewerb mit Produkten erleide, die gegen Design-Patente von Apple verstießen.

Noch im Dezember vergangenen Jahres hatte das Bezirksgericht in San Jose den Antrag von Apple für eine einstweilige Verfügung gegen den Samsung-Computer zwar abgelehnt, dies aber mit der Einschätzung verbunden, dass wahrscheinlich doch ein Verstoß gegen das von Apple angeführte Design-Patent vorliege. Das übergeordnete Bundesgericht wies das Bezirksgericht daraufhin an, bei seiner Entscheidung auch eine Güterabwägung zu treffen. Dieser Anordnung kam die Bezirksrichterin nun nach.

In Düsseldorf will Apple ein bundesweites Vertriebsverbot für das Samsung-Modell Galaxy Tab 10.1 N erreichen, nachdem das kalifornische Unternehmen im Sommer 2011 bereits mit dem Versuch erfolgreich war, das Modell 10.1 vom deutschen Markt zu verbannen. Das Landgericht hat Apples Antrag, auch das 10.1 N im Eilverfahren zu stoppen, im Februar abgewiesen, jetzt muss das Oberlandesgericht über die Berufung von Apple entscheiden.

Hintergrund des Patentstreits zwischen Apple und Samsung ist auch der Wettbewerb von Apple mit Google. Die Samsung-Tablets verwenden das Google-Betriebssystem Android, das auch bei Smartphones zum Einsatz kommt und in dieser Gerätekategorie dem iPhone von Apple erfolgreich Paroli bietet. [dpa/fm]