Im Patentstreit mit dem koreanischen Elektronikhersteller Samsung musste Apple in den USA erneut eine Niederlage hinnehmen, denn auch der zweite Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Samsung-Tablet Galaxy Tab10.1 wurde abgelehnt. Die nächste Runde vor deutschen Gerichten startet bereits am heutigen Dienstag (5. Juni).
Apple hat in seinem seit rund einem Jahr andauernden Kampf gegen Samsungs iPad-Konkurrenten Galaxy Tab erneut einen Dämpfer in den USA erlitten. Die zuständige Richterin in Kalifornien lehnte zum zweiten Mal Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 ab. Sie verwies auf ein noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Wenn es dort eine Entscheidung gebe, könne Apple einen neuen Anlauf versuchen.
Die Richterin Lucy Koh hatte bereits im Dezember einen von Apple geforderten Verkaufsstopp abgelehnt, der US-Konzern hatte sich jedoch per Berufung das Recht auf einen neuen Antrag erkämpft. Apple wirft Samsung in Klagen in mehreren Ländern vor, beim Galaxy Tab das Design des iPad kopiert zu haben.
Am Dienstagnachmittag (14.00 Uhr) steht in dem Streit auch die nächste Runde in Deutschland vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf an. Apple will den Vertrieb des modifizierten Modells Galaxy Tab 10.1N und der kleineren Version 7.7 verbieten lassen. Nachdem das Landgericht die von Samsung in der Variante 10.1N vorgenommenen Änderungen im Februar für ausreichend erklärt hatte, ging Apple beim Oberlandesgericht in Berufung. [dpa/fm]
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