Apple hat seinem Wettbewerber Samsung den Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union untersagen lassen. Vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte der US-Konzern eine Einstweilige Verfügung gegen den südkoreanischen Hersteller.
Das erfuhr die Nachrichtenagentur aus Verhandlungskreisen.Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren undSchutzrechte zu verletzen. Samsung nutze dabei den Ruf des iPads aus,bei dem es sich „um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus“ handele.
Die Verfügung richtet sich gegen Samsung Electronics in Schwalbach sowiedie Muttergesellschaft in Südkorea. Der Vertriebsstopp betrifft diegesamte EU bis auf die Niederlande. Apple hatte ein Ordnungsgeld von250 000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahrenbeantragt, sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen.
Diebeiden Unternehmen streiten auf mehreren Ebenen um das Design ihrerSmartphones und Tablets. Die Internationale Handelskommission (ITC) derUSA hatte in der vergangenen Woche nach einer Beschwerde von Apple eineUntersuchung gegen Samsung eingeleitet. Die Prüfung in den USA erstrecktsich sowohl auf Smartphones als auch auf Tablet-Computer.
Vor demLandgericht in Düsseldorf ging es hingegen nur um die Tablet-ComputeriPad und Galaxy Tab. Apple will über die ITC die Importe derSamsung-Geräte in die USA blockieren.
Der Streit zwischen den beiden Unternehmen eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreicht. Der Konzern warf seinem Konkurrenten vor, mit seinem Tablet-Computer Galaxy Tab und dem SmartphoneGalaxy S grundlegende Merkmale der eigenen Geräte iPad und iPhonekopiert zu haben. Das koreanische Unternehmen reagierte mit mehreren Gegenklagen und beschuldigteApple, zehn Patente verletzt zu haben.
Anders als beiApple geht es dabei vor allem um Technologien für die drahtloseDatenkommunikation. Das südkoreanische Unternehmen hat beim zentralenBezirksgericht in Seoul eine Klage wegen der Verletzung von fünfPatenten eingereicht. Samsung hatte zudem versucht, ein US-Importverbot für iPhones und iPads zu erwirken (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete). Bereits im März hatte Apple auch den taiwanischen Hersteller HTC mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt.
Samsung verwendet für seinen Tablet-Computer wie für einen Teil seiner Smartphones das Google-Betriebssystem Android. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 soll in diesem Monat in Deutschland auf den Markt kommen.
Der Suchmaschienenriese Google hat unterdessen einer Gruppe von Konkurrenzunternehmen vorgeworfen, sich zum Kampf gegen die Smartphone-Plattform Android verbündet zu haben (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete).
[dpa/rh]
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