Im Bundestag wurde an diesem Freitag hitzig über Kontrolle der Deutschen Welle debattiert. Die AfD möchte die Staatsferne des Senders wahren, die anderen Parteien vermuten dahinter einen Schachzug.
Die AfD will die Aufsichtsgremien bei der Deutschen Welle (DW) umbauen. Dadurch solle die Staatsferne des deutschen Auslandssenders gesichert werden, heißt es in einem Gesetzentwurf, den die AfD-Fraktion am Freitag in den Bundestag eingebracht hat. Die anderen Parteien warfen der AfD allerdings vor, sie wolle sich unter dem Vorwand der Staatsferne lediglich einen eigenen Sitz im DW-Rundfunkrat sichern.
Bislang benennt die Bundesregierung drei Vertreter für das 17-köpfige Gremium – diese Regelung soll komplett gestrichen werden. Gleichzeitig will die AfD erreichen, dass die Zahl der vom Bundestag gewählten Rundfunkratsmitglieder von zwei auf drei steigt.
„Sie wollen in das Gremium“, warf die CDU-Medienpolitikerin Elisabeth Motschmann der AfD daraufhin vor. „So sieht Staatsferne à la AfD aus.“ Der AfD-Abgeordnete Thomas Ehrhorn beklagte hingegen, durch zahlreiche „Hofberichterstatter des linken Mainstreams“ seien viele Rundfunkanstalten mittlerweile zu „Anstalten der Volksumerziehung und der Volksverdummung“ geworden.
Die Deutsche Welle ist als Auslandsrundfunk mit Fernseh- und Radiosendern sowie Online-Seiten weltweit zu empfangen. Sie sendet derzeit in rund 30 Sprachen. Finanziert wird der Sender aus Steuergeldern. Im vergangenen Jahr war die Deutsche Welle mit 325 Millionen Euro der größte Posten im Kulturhaushalt des Bundes. [dpa]
Bildquelle:
- Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
